De Maizière: Gegen Verpflichtung zur Ende-zu-Ende-Verschlüsselung

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat sich auf der diesjährigen DuD-Konferenz Medienberichten zufolge dagegen ausgesprochen, eine Ende- zu-Ende-Verschlüsselung von E-Mails staatlich vorzuschreiben. Wenn 95 Prozent der Bundesbürger vertrauliche Mails und Dokumente nicht verschlüsseln, müsse man daran was ändern. Dies aber könne und wolle man nicht staatlich verordnen. Stattdessen setze man auf die Selbstorganisation von Wirtschaft und Gesellschaft, so de Maizière. Er betonte überdies, dass man den Datenschutz und die IT-Sicherheit in Deutschland weiter verstärken wolle, u.a. durch die Vorschläge für ein IT-Sicherheitsgesetz, die bald vorgestellt würden. Außerdem wolle er die EU-Gespräche zum Datenschutz voranbringen. Vorteilhaft sei unter anderem die vorgesehene Öffnungsklausel, damit Deutschland bei Bedarf auf nationaler Ebene auch strengere Datenschutzregeln festschreiben könnte.