Automatisiertes Fahren und der Datenschutz

Wie heise online berichtet, ist für die Bundesregierung der Datenschutz (und staatliche Vorgaben hierzu) ein wichtiger Faktor beim Thema automatisiertes Fahren.

Die personenbezogenen Daten, die von Fahrzeugen im Rahmen des automatisierten Fahrens erstellt werden, dürften nur verwertet werden, wenn der Betroffene zugestimmt hat oder die Daten pseudonymisiert werden. So sieht es der Antrag von CDU/CSU und SPD vor,über den der Bundestag heute berät. Nicht möglich sein soll demnach die Erstellung von Bewegungsprofilen mit direktem Personenbezug. Des Weiteren müsse die Datenübermittlung jederzeit und einfach sowohl aktiviert als auch deaktivert werden können.

Noch ungeklärt ist die Frage der Haftung, die bislang grundsätzlich bei Fahrer und Fahrzeughalter liegt. Je nach Automatisierungsgrad des Fahrzeugs könnten künftig aber auch Hersteller und Techniklieferanten verstärkt verantwortlich gemacht werden.

Als unmittelbare Vorteile der intelligenten Mobilität nennt die Koalition in ihrem Antrag z. B. die Ressourcenschonung von Investitionsmitteln, den Schutz von Umwelt und Klima sowie weniger Verkehrstote und Verletzte.

Gleichwohl ist es, nicht zuletzt für die Akzeptanz der Technik unter den Autofahrern, wichtig, dass die Fahrer selbst entscheiden können, wer auf die Daten zugreifen darf.