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E-Privacy Verordnung aus Sicht von Politik und Wirtschaft

20. September 2017

Im Mai 2018 tritt neben der europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) auch die sog. E-Privacy-Verordnung in Kraft. Sie ergänzt die DSGVO in Hinsicht auf elektronische Kommunikation. Bereits im Januar berichteten wir über den Entwurf der E-Privacy-Verordnung („Proposal for a Regulation on Privacy and Electronic Communications„, offizieller Entwurfstext) vom 10. Januar 2017.
Im März stellten wir das Wesen, den Anwendungsbereich und wesentliche Neuerungen (z.B. bei Cookies) in einem weiteren Beitrag zur E-Privacy-Verordnung dar.

Ein zentraler Regelungsbereich der E-Privacy-Verordnung betrifft Cookies. Zukünftig sollen die für Verbraucher störenden und für Webseitenbetreiber unansehnlichen Cookie-Warn-Banner obsolet werden.
Mozilla Firefox, Google Chrome oder der Internet Explorer holen ab Mai 2018 die Einwilligungen für das Erheben der Browserdaten ein – und zwar durch „benutzerfreundliche Voreinstellungen“ im Einklang mit den DSGVO-Grundsätzen Privacy by Design und Privacy by Default.
Führende Verlage Deutschlands, so DIE ZEIT, die Süddeutsche und die F.A.Z., äußerten sich kritisch gegenüber der geplanten Cookie-Einstellungen im Browser, wie wir im Mai schilderten. Die Neuregelung begünstige US-Konzerne zu Lasten des Werbefinanzierungsmodells im Nachrichtenmarkt.

Auf der Privacy-Konferenz des Digitalverbands Bitkom am 19. September äußerten sich Vertreter aus Wirtschaft und Politik zur Thematik. Jan Philipp Albrecht, stellvertretender Vorsitzender für Inneres und Justiz der Grünen im EU-Parlament, betonte die Notwendigkeit eines Europäischen Binnenmarkts für elektronische Kommunikation. Die Politik stehe in der Pflicht, nachdem die bisherige Cookie-Einwilligung und Do-Not-Track gescheitert seien. Er begrüßte die geplanten Browser-Voreinstellungen für Cookies grundsätzlich, soweit sie datenschutzfreundlich ausgestaltet werden. Auch Lokke Moerel von der Kanzlei Morrison & Foerster begrüßte die Cookie-Einwilligung durch Browsereinstellungen und fordert vom Gesetzgeber lange Umsetzungsfristen für die Browseranbieter. Da große Datenmengen in der Hand weniger US-Browseranbieter seien, schlug Dirk Woywod von der Bundesdruckerei eine Zertifizierung der Browser vor. Jan Lichtenberg von der Deutschen Telekom bemängelte das Fehlen von Möglichkeiten zur Pseudonymisierung im E-Privacy-Entwurf.

Es bleibt abzuwarten wie die endgültige Fassung der E-Privacy-Verordnung aussehen wird. Das Tracking von Nutzerdaten ist und bleibt ein wichtiges Thema nicht nur für den E-Commerce, da es jeden Webseitenbetreiber betrifft. Bei Neuigkeiten werden wir Sie gerne an dieser Stelle informieren.

 

BITKOM: Praxisleitfaden für Verfahrensverzeichnisse

17. Mai 2016

Der Digitalverband BITKOM hat eine Neuauflage des Praxisleitfadens „Das Verfahrensverzeichnis“ veröffentlicht.

Das Verfahrensverzeichnis dient der Transparenz über die Verarbeitung personenbezogener Daten und der rechtlichen Absicherung des Unternehmens. Es dient dem betrieblichen Datenschutzbeauftragten sowie der Aufsichtsbehörde zur Erfüllung ihrer Aufgaben. Dabei muss der betriebliche Datenschutzbeauftragte nach § 4g Abs. 2 Bundesdatenschutzgesetz das Verfahrensverzeichnis auf Antrag jedermann verfügbar machen. Außenstehende und Betroffene sollen die Verarbeitung personenbezogener Daten innerhalb der verantwortlichen Stelle abschätzen können.

Der Leitfaden gibt Datenschutzbeauftragten von Unternehmen und anderen Organisationen Hinweise, wie sie den gesetzlichen Anforderungen gerecht werden können. Neben Erläuterungen und Praxisbeispielen zu den gesetzlichen Vorgaben werden die einzelnen Schritte bei der Führung des Verfahrensverzeichnisses dargestellt. Auch enthalten sind Hinweise zur Aufsichtspraxis der Datenschutzbehörden und zur aktuellen Rechtsprechung.

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BITKOM: Schweiz hat die höchsten Pro-Kopf-Ausgaben für ITK

22. März 2016

Die Schweiz gibt nach Angaben des Bundesverbandes Informationswirtschaft,
Telekommunikation und neue Medien e.V (BITKOM) im weltweiten Vergleich pro Kopf am meisten Geld für Informations- und Telekommunikationstechnik (ITK) aus. Die Pro-Kopf-Ausgaben seien in der Schweiz 2015 um 2 Prozent auf 2.992 Euro gestiegen. Das sei wiederum deutlich mehr als der Durchschnitt der EU-Länder (1.213 Euro) und fast doppelt so viel wie in Deutschland.

„Die Pro-Kopf-Ausgaben für IT-Produkte und Telekommunikation sind ein wichtiger Indikator für die Digitalisierung einer Volkswirtschaft und für die digitale Ausstattung von Privathaushalten“, so Bitkom-Hauptgeschäftsführer Rohleder. „Die Zahlen belegen, mit welchem Nachdruck Politik und Wirtschaft in der Schweiz die Digitalisierung vorantreiben. Uhren und Schokolade sind das Schweizer Klischee, Spitzenplätze in den internationalen Digital-Rankings sind die Realität.“

In Deutschland haben die Pro-Kopf-Ausgaben für IT und Telekommunikation im vergangenen Jahr nach den Angaben der BITKOM um rund 3 Prozent auf 1.551 Euro zugelegt. „Deutschland muss seine Anstrengungen und seine Investitionen deutlich erhöhen, wenn wir zu den führenden Nationen aufschließen wollen“, kommentierte dies Rohleder. Im Ländervergleich stehe Norwegen hinter dem Spitzenreiter Schweiz auf dem zweiten Platz (2.474 Euro), gefolgt von den USA (2.468 Euro). Auch in Dänemark, Schweden und Großbritannien würden pro Kopf mehr als 2.000 Euro investiert.

Am schnellsten wachsen nach den Angaben der BITKOM die Pro-Kopf-Ausgaben für ITK in Indien (plus 10 Prozent auf 42 Euro), Lettland (plus 9 Prozent auf 388 Euro), in der Türkei (plus 8 Prozent auf 256 Euro) sowie in China (plus 8 Prozent auf 237 Euro). Nur in Russland sollen die Ausgaben je Einwohner im Zuge der Rezession um rund 8 Prozent auf 281 Euro zurückgegangen sein. Griechenland melde einen leichten Rückgang um 2 Prozent auf 480 Euro, in Japan betrage das Minus 1 Prozent auf 1.429 Euro.

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BITKOM: Leitlinien für den Einsatz von Big Data

5. November 2015

Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) hat selbst entwickelte Leitlinien für den Einsatz von Big Data Technologien in der Wirtschaft veröffentlicht („Leitlinien für den Big-Data-Einsatz – Chancen und Verantwortung“). Darin werden Anbietern und Anwendern konkrete Empfehlungen für eine verantwortungsvolle Nutzung von Big Data geben. Die Daten von Betroffenen sollen so wirksam geschützt werden, die Datenverarbeitung nachvollziehbar sein und Datenanalysen einen Nutzen für diejenigen schaffen, die ihre persönlichen Daten zur Verfügung stellen. Man wolle mittels des Leitfadens informieren, sensibilisieren und einen Anstoß für den gesellschaftlichen Diskurs geben. Die Leitlinien beinhalten u.a. diverse Anwendungsbeispielen, die das große Potenzial der Technologie für die Gesellschaft insgesamt und jeden einzelnen Menschen aufzeigen.

 

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Ranking: Die zehn größten Bedrohungen für die IT-Sicherheit

30. März 2015

Informationssicherheit bedeutet die Gewährleistung sowohl des Datenschutzes hinsichtlich personenbezogener Daten als auch des Schutzes von Geschäfts- und Unternehmensgeheimissen. Nahezu jegliche sensible Daten – seien sie privater oder geschäftlicher Natur – werden heutzutage digital erhoben, verarbeitet und genutzt. Entscheidend für den Schutz von Informationen sind daher mehr denn je Maßnahmen und Eigenschaften der IT-Sicherheit. Doch wovon gehen die größten Gefahren für die IT-Sicherheit aus?
Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) hat unter Bezugnahme auf einen entsprechenden Report der European Network and Information Security Agency gerade ein Ranking der zehn größten Gefahren für die IT-Sicherheit erstellt:

1. Demnach sind es Trojaner und Würmer, die der IT-Sicherheit am gefährlichsten werden. Malware also, die sich in Computersystemen bewegt, indem sie sich entweder selbst verbreitet oder an eine scheinbar nützliche Datei versteckt anhängt, um von dort aus sensible Daten zu übertragen oder infizierte E-Mails zu verschicken. 350.000 solcher IT-Schädlinge tauchen im Internet auf – pro Tag! Der BITKOM empfiehlt als Schutz nicht nur aktuelle Versionen von Anti-Viren-Programmen, sondern gibt den Expertenratschlag (insbesondere für Unternehmen und Organisationen) weiter, Abwehrmaßnahmen über Endgeräte hinaus auch in der Netzwerkarchitektur zu implementieren.
2. Platz zwei der Liste macht webbasierte Schadsoftware aus, die sich beim Aufrufen manipulierter Websites über veraltete Versionen von Plug-Ins wie Java, Flash oder den Acrobate Reader herunterlädt (sog. Drive-by-Downloads), um dann im infiltrierten System Viren und Co. alle Pforten zu öffnen. Allein im Jahr 2014 ließen sich 145 Millionen solcher Websites identifizieren. Schützen kann man sich laut BITKOM, indem man von solchen Plug-Ins stets nur die aktuellste Version verwendet.
3. Bronze geht an infizierte Websites und mobile Apps für Smartphones oder Tablets. Solchen werden Codes eingefügt, die u.a. sensible Login-Daten ausspähen können (sog. SQL-Injection). Man kann dem vorbeugen, indem im Browser Plug-Ins wie Java oder Flash deaktiviert werden, und man nur Schadsoftware-geprüfte Apps aus offiziellen App-Stores bezieht.
4. Platz 4: Botnetze – aus mehreren Computern bestehende Netzwerke, die der sog. Botmaster kontrolliert. Dieser kann Passwörter oder persönliche Daten ausspähen, über das Netzwerk Spam- oder Phishing-Mails versenden u.a. BITKOM rät Nutzern, aktuelle Software und die neueste Virenscanner inklusive Firewall zu verwenden. Informationen dazu unter http://www.botfrei.de.
5. Es folgen Denial-of-Service-Attacken (Angriffe zur Blockierung eines Dienstes). Dabei werden Webserver oder Internetdienste mit Datenpaketen überflutet, bis diese schließlich nicht mehr erreichbar sind. Ausgeführt werden solche Angriffe von einzelnen Computern oder auch Botnetzen (s. 4.).
6. Zwar insgesamt rückläufig, aber immer noch gefährlich: Spam. Diese unerwünschten E-Mails machen immerhin Dreiviertel des gesamten E-Mail-Verkehrs aus. E-Mails mit gefälschten Absendern werden dabei häufig infizierte Dateien oder ein Download-Link für Schadsoftware angehängt. Trotz Spam-Filtern der jeweiligen Provider, die potenziell gefährliche E-Mails aussortieren, ist Vorsicht geboten. Mails unbekannter Herkunft sollten nie geöffnet werden.
7. Ebenfalls um gefälschte E-Mails dreht sich auch das Phishing. Solche enthalten Links zu bekannten Websites, mit der Aufforderung, sich dort einzuloggen. U.a. mittels unbekannten Trojanern können Kriminelle dann die Identität der Opfer samt zugehörigen Zugangsdaten beispielsweise zum Online-Banking ermitteln. BITKOM hält die Nutzer an, E-Mails stets kritisch zu hinterfragen. So bitten Banken und andere Unternehmen ihre Kunden niemals per E-Mail, vertrauliche Daten im Netz einzugeben. Diese E-Mails oder solche mit unbekanntem Dateianhang sollten umgehend gelöscht werden.
8. Auch für technische Laien zu benutzen, und nicht zuletzt daher gefährlich sind Viren-Baukästen (sog. Exploit-Kits), mit denen sich verschiedenste Schadsoftware individuell entwickeln lässt.
9. Ausnahmsweise keine Gefahr aus dem Internet, sondern so analog wie vermeidbar ist der physische Verlust von Daten. Immer mehr mobile Endgeräte wie Notebooks, Tablets und Smartphones werden gestohlen oder gehen verloren. Vor allem sensible Daten sollten unbedingt so gesichert werden, dass in einem solchen Falle Dritte auf diese keinen Zugriff bekommen. Passwortgesicherter Zugang zu den Geräten und Datenverschlüsselung sind dabei unersetzbar. Geräte im Online-Modus können zudem auch per Remote-Zugriff bedient oder gesperrt werden, was vor allem für dienstlich genutzte Geräte vorab eingerichtet werden sollte.
10. Noch in die Top-Ten sortiert der BITKOM den Datenverlust als solchen ein. Beschreibt dieser wohl eher die Folge einer Cyber-Attacke oder des physichen Abhandenkommens von Daten, dürfte jedem Nutzer dennoch klar sein, was Datenverlust bedeuten kann: Verlust vertraulicher persönlich oder geschäftlich sensibler Informationen, Missbrauch von Kreditkartendaten, Konto-Abbuchungen im Online-Banking, Schädigung der individuellen oder Unternehmensreputation usw. usf.

Natürlich ist diese Liste nicht abschließend. Aber Anlass zur Frage bietet sie allemal: Wie sicher ist die IT-gestützte Verarbeitung von Daten in Ihrem Unternehmen vor Gefahren von außen?

Umfrage: Private Cloud-Dienste wenig beliebt

15. Januar 2015

Nach Auswertung einer Studie der europäischen Statistikbehörde Eurostat berichtet der BITKOM von einer zögerlichen Akzeptanz  der Deutschen von privaten Cloud-Diensten. Grundlage für diesen Bericht ist eine repräsentative Umfrage unter 16- bis 74-jährigen Einwohnern in 31 europäischen Staaten.

Am beliebtesten sind die privaten Online-Speicher wie Dropbox oder iCloud in Dänemark, wo sie von 44 Prozent der Einwohner genutzt werden. Dagegen speichert nur etwa jeder fünfte Deutsche (21 Prozent) Dateien im Netz. Der EU-Durchschnitt für eine Nutzung von Cloud-Speichern liegt bei 22 Prozent. Auffällig ist, dass Jüngere deutlich häufiger von der Möglichkeit Gebrauch machen, ihre Daten im Netz abzulegen: Von den 16- bis 24-Jährigen ist es schon jeder dritte Deutsche (33 Prozent), der Cloud-Speicher in Anspruch nimmt.

Neben den Vorteilen, die diese Anbieter bieten, nämlich eine nahezu unbeschränkte Speicherkapazität und eine ortsunabhängigen Zugriffsmöglichkeit, sollten jedoch auch die Risiken, die insbesondere aus datenschutzrechtlicher Sicht bestehen, bei einer Bewertung von Cloud-Dienstleistern eine Rolle spielen. Denn es sind insbesondere diese Bedenken, die ein Fünftel der Deutschen als Grund angeben, warum sie (noch) keine Cloud-Dienste verwenden.

Der Anbieter sollte daher genau geprüft werden: In welchem Land steht der Server des Anbieters? Liegen die notwendigen datenschutzrechtlich erforderlichen Verträge vor? Welche technischen und organisatorischen Maßnahmen wendet der Anbieter vor allem zum Schutz vor unberechtigtem Zugriff auf meine Daten an? Werden meine Daten getrennt von Daten anderer Nutzer der Cloud abgelegt?

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BITKOM: Für viele Senioren ist das Internet unverzichtbar

22. Dezember 2014

Nach einer repräsentativen Umfrage, die im Auftrag des Bundesverbands Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) im Rahmen des Wissenschaftsjahres „Die digitale Gesellschaft“ durchgeführt wurde, können sich viele ältere Menschen ein Leben ohne Internet nicht mehr vorstellen. Insgesamt habe jeder zweite Internetnutzer ab 65 Jahren erklärt, dass das Internet für ihn persönlich unverzichtbar ist. Die Umfrage habe überdies ergeben, dass fast vier von zehn Senioren (38 Prozent) online sind – im Vorjahr seien es lediglich 32 Prozent der Senioren gewesen.

„Das Internet kann das Leben für Seniorinnen und Senioren außerordentlich erleichtern“, so die Bundesministerin für Bildung und Forschung Prof. Dr. Johanna Wanka bei der Vorstellung der Umfrageergebnisse. Gut jeder Zweite (52 Prozent) misst laut Umfrage dem Internet eine Steigerung seiner Lebensqualität zu. „Wer sich einmal mit dem Internet befasst, profitiert schon nach kurzer Zeit von den enormen Möglichkeiten und Verbesserungen für den Alltag“, so auch der BITKOM-Präsident Prof. Dieter Kempf.

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BITKOM: Trend zu mehr Eigenverantwortung bei der Internetnutzung

22. Oktober 2014

Eine im Auftrag des Bundesverbands Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) durchgeführte Umfrage hat ergeben, dass Internetnutzer die Hauptverantwortung für den Schutz ihrer Daten zunehmend bei sich selbst sehen. Fast zwei Drittel (62 Prozent) seien danach der Ansicht, dass in erster Linie sie selbst für den Schutz ihrer Daten im Internet zuständig sind. Im Jahr 2012 seien lediglich 54 Prozent der Internetnutzer dieser Auffassung gewesen, im Jahr 2009 nur 52 Prozent. Nach den Umfrageergebnissen sind zugleich aber auch die Erwartungen der Intnernetnutzer an die Wirtschaft gestiegen. Aktuell sehe gut jeder Fünfte den Schutz der eigenen Daten vorrangig als Aufgabe der Anbieter von Online-Diensten sowie der Hersteller von Hard- und Software an. Im Jahr 2012 seien es 6 Prozent, 2009 gar nur 3 Prozent gewesen.

„Immer mehr Verbraucher sind sich bewusst, dass der Schutz und die Sicherheit ihrer persönlichen Daten im Internet stark vom eigenen Verhalten abhängt“, kommentierte BITKOM-Präsident Kempf diese Entwicklung. Der Trend zu mehr Eigenverantwortung entließe Wirtschaft und Politik jedoch keinesfalls aus ihrer Verantwortung. Jeder müsse seinen Beitrag zum Datenschutz und zur Datensicherheit leisten.

BITKOM: Internetnutzer verschlüsseln mehr

10. September 2014

Eine Studie des Bundesverbands Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) belegt, dass immer mehr Internetnutzer Verschlüsselungssysteme verwenden, um ihre Daten vor unbefugten Zugriffen zu schützen. Immerhin 16 Prozent der Internetnutzer sollen ihre E-Mails und 15 Prozent ihre Dateien verschlüsseln. Im Vorjahr hätten erst 6 Prozent E-Mails und 8 Prozent Dateien verschlüsselt. 16 Prozent sollen angegeben haben, dass sie mit Anonymisierungsdiensten im Internet surfen – im Vorjahr seien es 11 Prozent gewesen.

„Die stärkere Nutzung von Diensten zur Verschlüsselung und Anonymisierung ist eine direkte Folge der Abhöraffäre“, so der Präsident des BITKOM Kempf. Allerdings seien die technischen Hürden hoch. 61 Prozent derjenigen, die keine Verschlüsselung nutzen, sollen als Begründung angegeben haben, dass sie sich damit nicht auskennen. 54 Prozent sollen ihren Verzicht damit begründet haben, dass ihre Kommunikationspartner ebenfalls keine Verschlüsselung einsetzen. Einem Drittel sei die Nutzung schlicht zu aufwändig.

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