Kategorie: Internationaler Datenschutz
1. April 2020
Laut New York Times ist die Videokonferenz-App Zoom ins Blickfeld der New Yorker Generalstaatsanwaltschaft geraten.
Die Staatsanwaltschaft forderte das verantwortliche Unternehmen demnach auf, Auskunft über die getroffenen Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz von Nutzerdaten zu erteilen. Des Weiteren will die Staatsanwaltschaft prüfen, welche Kategorien von Daten die App genau sammle.
Hintergrund
Die Videokonferenz-App Zoom hat seit der Corona Krise eine enorme Nachfrage zu verzeichnen, war aufgrund seiner Datenschutzpraxis jedoch bereits mehrfach in die Kritik geraten:
So häufen sich in den USA Fälle des sogenannten „Zoombombing“. Hierbei wählen sich Fremde in die meist schlecht geschützten Konferenzen ein und spielen beispielsweise rassistische Beleidigungen ein.
Ende März berichtete das Magazin Motherboard, dass Zoom die Daten seiner Nutzer an Facebook weitergebe. Dies geschehe unabhängig davon, ob der Nutzer über ein Facebook Profil verfüge oder nicht. Sobald der Nutzer die App öffne, gebe Zoom beispielsweise Einzelheiten über das verwendete Gerät des Nutzers – wie das Modell, die Zeitzone und die Stadt von der die Verbindung hergestellt wird – und den Namen des Mobilfunkanbieters an Facebook weiter.
Kritisiert wurde dabei weniger die Form der Datenübermittlung, als dass die Datenschutzhinweise von Zoom über diese Vorgehensweise nicht aufklärten. Dort hieß es lediglich, dass Facebook-Profilinformationen gesammelt werden könnten, wenn man sich mit seinem Facebook Konto anmeldet. Dass darüber hinaus eine generelle Datenübermittlung an Facebook stattfinde, ging aus den Datenschutzhinweisen nicht hervor.
Erst als die Datenweitergabe an Facebook öffentlich wurde, reagierte das Unternehmen umgehend und beendete die uneingeschränkte Datenweitergabe an Facebook mittels eines Updates.
Auch die US-Bürgerrechtsorganisation EFF wies jüngst darauf hin, dass Administratoren in Zoom erhebliche Einblicke in das jeweilige Nutzerverhalten erhielten. So hätten Administratoren die Möglichkeit sich darüber zu informieren, wie, wann und wo der jeweilige Nutzer Zoom benutze und könnten über ein Ranglistensystem Kenntnis von der Gesamtzahl der Sitzungen eines Nutzers erlangen. Weiterhin ermögliche Zoom die Aufmerksamkeit der Nutzer zu kontrollieren, in dem der Gastgeber einer Konferenz eine Mitteilung erhalte, sobald das Zoom-Fenster eines Konferenzteilnehmers länger als 30 Sekunden nur im Hintergrund liefe.
Sicherheitsmaßnahmen prüfen
Der Staatsanwaltschaft gehe es, laut NY Times, vor allem darum, sicherzustellen, dass Zoom eine umfassende Überprüfung seiner Sicherheitspraktiken vorgenommen hat und die Sicherheitsmaßnahmen des Unternehmens dem neuen und erhöhtem Datenverkehr auch in datenschutzrechtlicher Hinsicht gerecht werden.
Das Unternehmen selbst teilte mit, der Generalstaatsanwaltschaft die gewünschten Informationen zur Verfügung stellen zu wollen.
Update
Zoom selbst hat sich mit einem umfassenden Statement zu der Situation geäußert und erläutert, welche Maßnahmen, abgesehen von der Beendigung der Datenweitergabe an Facebook, ergriffen wurden und welche in Zukunft zum Tragen kommen sollen, um die datenschutzkonforme Nutzung von Zoom zu ermöglichen.
Zu den ergriffenen Maßnahmen gehört unter anderem ein Update der Datenschutzerklärung und die Deaktivierung des in Kritik geratenen „Aufmerksamkeitstracking“ (welches darüber hinaus sowieso nur aktiv war, wenn der Host es bewusst aktiviert).
5. März 2020
Google verlegt die Verantwortlichkeit für ihre britischen Nutzerdaten von Irland in die USA. Damit unterstellt Google die Daten der Zuständigkeit der US-Regulierungsbehörden.
Dieser Wechsel könnte Auswirkungen auf den Umfang des rechtlichen Schutzes der britischen Nutzerdaten von Google haben. Denn im Gegensatz zu Irland, unterliegen die USA nicht den strengen Anforderungen der DSGVO.
Die Verlegung der Verantwortlichkeit erfolgt aufgrund des Ausstiegs Großbritanniens aus der Europäischen Union und den damit geschaffenen Unsicherheiten über die Zukunft der Datenschutzbestimmungen des Landes.
Am 24. Januar 2020 hat die EU das Austrittsabkommen mit Großbritannien unterzeichnet. Das Austrittsabkommen beinhaltet eine Übergangsfrist bis zum 31.12.2020. Während dieser Übergangsfrist wird Großbritannien weiterhin wie ein EU-Mitgliedsstaat behandelt. Die DSGVO findet dementsprechend weiter Anwendung.
Was nach der Übergangszeit wird, bleibt abzuwarten. Falls kein weiteres internationales Abkommen geschlossen wird, würde Großbritannien spätestens dann zu einem Drittland im Sinne der DSGVO werden. Möglich wäre aber auch der Erlass eines Angemessenheitsbeschlusses gem. Art. 45 DSGVO durch die EU-Kommission.
Das Datenschutzrecht in Großbritannien wird durch das Datenschutzgesetz von 2018 (Data Protection Act) geregelt, dass die Umsetzung der DSGVO im Vereinigten Königreich darstellt.
Darüber hinaus plant die britische Regierung, laut britischer Datenschutzbehörde, mit dem Ende der Übergangsfrist, die DSGVO als „UK DSGVO“ in das britische Recht zu übernehmen.
Google selbst teilte mit, dass sich die Datenschutzstandards für britische Nutzer mit der Verlegung der Verantwortlichkeit nicht ändern sollen.
27. Februar 2020
Das US-Unternehmen Clearview machte zuletzt Schlagzeilen, weil es die bisher größte bekannte Gesichtsdatenbank aufgebaut hatte. Die Datenbank verkaufte Clearview insbesondere an Strafverfolgungsbehörden, wie Recherchen der New York Times aufdeckten. Wir berichteten darüber ausführlich in einem früheren Blogbeitrag.
Nun sind Clearview offenbar sensible Kundendaten abhanden gekommen. Das geht aus einem Bericht des US-Magazins The Daily Beast hervor. Das Unternehmen soll seine Kunden gewarnt haben, dass ein Unberechtigter Zugang zur Kundenliste, zur Anzahl der Benutzerkonten einzelner Kunden und der jeweiligen Suchvorgänge verschafft habe. Ein Rechtsanwalt des Unternehmens erklärte, es habe kein Zugriff auf Server Clearviews stattgefunden. Der Unberechtigte habe keinen Zugriff auf die Suchverläufe der Kundenkonten bekommen und die Schwachstelle sei mittlerweile geschlossen. Die genauen Umstände der Datenpanne sind unklar, jedenfalls spricht Clearview in der Meldung nicht von einem Hack.
Clearview geriet in die Öffentlichkeit, weil es mehrere Milliarden Fotos von Nutzern aus sozialen Netzwerken wie Facebook, YouTube und Instagram sammelte. Die Datenbank enthält darüber hinaus Namen von Personen und weitere persönliche Daten über den Wohnort, die Aktivitäten sowie Freunde und Bekannte. Clearview verkaufte die Datenbank in Form einer App an bisher mehr als 600 Behörden. Auch private Sicherheitsunternehmen sollen zu den Kunden von Clearview gehören.
Social-Media-Plafttformen wie Google wehrten sich zuletzt gegen das Vorgehen. So mahnte Google Clearview ab, weil es auf Videomaterial von YouTube zugriff. Twitter forderte Clearview auf, den Abruf von Fotos einzustellen und vorhandenes Material zu löschen.
6. Februar 2020
Wie bereits berichtet, hatte die Gesichtserkennungsfirma Clearview circa drei Milliarden Bilder in ihrer Datenbank gesammelt. Unter anderem griff Clearview dafür auch auf das Videomaterial von Youtube zurück.
Dieses Verhalten führte nun zu einer Abmahnung von
Google gegenüber der Firma Clearview. Im Abmahnschreiben fordert Google die
Löschung des Bild- und Videomaterials. Dem Startup wird vorgeworfen, dass es
mit der Speicherung der Videos, zum Zwecke der Identifizierung von Personen,
gegen die Youtube Richtlinien verstoßen hat.
Das Unternehmen hatte gestanden die Daten der Videoplattform zum Zwecke der Gesichtserkennung gespeichert zu haben. Laut der Pressesprecherin von Youtube war dieses Geständnis der Auslöser für die Abmahnung.
Neben Google haben bereits weitere Unternehmen wie z.B. Twitter und Facebook von Clearview die Löschung der Bilder gefordert. Es bleibt abzuwarten wie ein mögliches Gerichtsverfahren in diesem Fall ausgehen würde.
21. Januar 2020
Nach Recherchen der New York Times hat das US-Unternehmen Clearview mehrere Milliarden Fotos von Nutzern aus sozialen Netzwerken wie Facebook, YouTube und Instagram gesammelt. Damit hat das Unternehmen die bisher größte bekannte Gesichtsdatenbank aufgebaut.
Clearview verkauft die Datenbank in Form einer App an seine Kunde. Mit Hilfe der App sollen Millionen Menschen innerhalb von Sekunden erkannt werden können.
Die App wurde im letzten Jahr bereits von 600 Behörden genutzt. Dabei machen insbesondere Strafverfolgungsbehörden von der privaten Datenbank Gebrauch. Die Behörden seien, auch wenn sie nicht genau wüssten wie Clearview arbeite, von den Ergebnissen überzeugt. Unter den Kunden sollen sich auch private Sicherheitsunternehmen befinden.
Der Bericht zeigt zudem die Gefahren der massenhaften Datensammlung des Unternehmens im Hinblick auf den Schutz der Privatsphäre des Einzelnen auf.
So offenbart die App nicht nur den Namen einer Person, sondern liefert auch weitere persönliche Daten über den Wohnort, die Aktivitäten sowie Freunde und Bekannte.
Darüber hinaus ist die Fehleranfälligkeit der Gesichtserkennungssoftwares allgemein bekannt. Es besteht daher durchaus die Möglichkeit, dass eine falsche Person durch die Clearview Datenbank identifiziert wird und im Zweifel ins Visier der Strafverfolgungsbehörden gerät.
Weiterhin ist auch nicht bekannt, wie Clearview die Fotos, die US-Behörden zwecks Gesichtserkennung auf die Server des Unternehmens laden, im datenschutzrechtlichen Sinne schützt. Die Firma Clearview war vor den Recherchen der New York Times praktisch unbekannt und gibt sich Mühe im Hintergrund zu bleiben.
27. August 2019
Boris Johnson sieht scheinbar „realistische Chancen“ auf erneute Verhandlungen mit den übrigen europäischen Staaten. Über diese Aussage hinaus hat er jedoch – ausweislich von Medienberichten – keine Aussage dahingehend getroffen, wie dies realisierbar wäre. Diese und andere Aussagen des britischen Premiers erhärten die Annahme, es könne im Oktober zu einem so betitelten „no-deal Brexit“ kommen. Dieser Beitrag soll den Fokus noch einmal auf diejenigen Aspekte lenken, die Unternehmen in diesem Kontext zwingend berücksichtigen sollten. Weitere Informationen werden von der Datenschutzkonferenz angeboten (wenn auch noch für das ehemalige Austrittsdatum).
Datenschutzrechtliche Einordnung des Vereinigten Königreichs
Künftig würde es sich bei dem Vereinigten Königreich um einen Drittstaat im Sinne der Artikel 44 bis 49 DSGVO handeln. Insoweit bestünden grundsätzlich keine Unterschiede zu anderen Staaten außerhalb der Europäischen Union, wie zum Beispiel den USA.
Voraussetzung eines Datentransfers
Unabhängig vom Status des Empfängerlandes muss die Datenübermittlung dem Grunde nach zulässig sein. Jedwede Verarbeitung personenbezogener Daten bedarf auch in diesem Kontext einer Rechtsgrundlage.
Darüber hinaus muss der Transfer in das Drittland selbst zulässig ist. Dies ist einerseits der Fall, wenn die Europäische Kommission das Datenschutzniveau im Rahmen eines Angemessenheitsbeschlusses bestätigt (sicheres Drittland).
Existiert andererseits kein Angemessenheitsbeschluss, so muss das datenverarbeitende Unternehmen auf andere Weise sicherstellen, dass die personenbezogenen Daten beim Empfänger ausreichend geschützt werden (unsicheres Drittland). Dies kann je nach Sachverhalt durch Standarddatenschutzklauseln, Binding Corporate Rules, vertragliche Verpflichtung zur Einhaltung von allgemein gültigen Verhaltensregeln oder durch die Zertifizierung des Verarbeitungsvorgangs realisiert werden. Wird ein angemessenes Schutzniveau nicht erreicht, so kann unter anderem die Einwilligung des Betroffenen einen Datentransfer legitimieren.
Um potentielle Verstöße zu vermeiden sollte jeder Datentransfer allerdings unabhängig von diesen Ausführungen ausschließlich anhand der Umstände des Einzelfalls beurteilt werden.
Mit einer Klage gegen das Bundeskriminalamt wollte ein italienischer Staatsbürger mit Wohnsitz in Brüssel erreichen, dass seine Fluggastdaten nicht gespeichert, verarbeitet oder übermittelt werden. Seinen Antrag im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes hat das Verwaltungsgericht Wiesbaden als unzulässig abgelehnt. Nach Auffassung des Gerichts fehlt es schon am notwendigen Rechtsschutzinteresse (Beschl. v. 21.08.2019, Az. 6 L 807/19.WI).
Im Zeitraum zwischen Mai 2018 und Juli 2019 unternahm der Antragsteller mehrfach Flüge von und nach Belgien. In seinem Eilantrag ging es konkret um den Flug im November 2019 von Brüssel nach Berlin bzw. einige Tage später nach Brüssel zurück. Dabei forderte er das Bundeskriminalamt zu der Erklärung auf, dass seine Fluggastdaten zu den beiden Flügen im November 2019 nicht gespeichert, verarbeitet und/oder übermittelt werden. Diese Maßnahmen verstießen gegen sein Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens aus Art. 7 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union (GRCh), sein Recht auf Schutz der personenbezogenen Daten aus Art. 8 GRCh sowie sein Recht auf informationelle Selbstbestimmung aus Art. 2 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG.
Das Bundeskriminalamt lehnte den Antrag ab und wies darauf hin, dass die Sicherheitsbehörde nach dem deutschen Fluggastdatengesetz (FlugDaG), die Fluggastdaten des Antragstellers speichern müsse. Die Eingriffe in die Rechte des Antragstellers seien gerechtfertigt, weil durch die Regelungen des Fluggastdatengesetzes terroristische Straftaten und schwere Kriminalität verhindert werden sollen.
Das VG Wiesbaden lehnte den Eilantrag des Antragstellers bereits wegen seinem fehlenden Rechtschutzinteresses als unzulässig ab. Die Kammer erklärte in ihrem Beschluss, der Mann habe zwischen Mai 2018 und Juli 2019 zahlreiche Flüge von Belgien aus oder mit dem Ziel Belgien unternommen. Auch dort wurden Fluggastdaten gespeichert, was er offensichtlich widerspruchslos hingenommen habe. Es sei daher nicht ersichtlich, warum die Datenerhebung in Deutschland unzumutbar für ihn sein sollte.
Gegen den Beschluss kann der Antragsteller Beschwerde einlegen, worüber dann der Verwaltungsgerichtshof (VGH) Kassel zu entscheiden hat.
8. August 2019
Die Daten von rund 300 Millionen Twitter-Nutzern könnten in ungefugte Hände gelangt sein.
Twitter teilte kürzlich mit, dass Daten über ein Jahr mit Werbekunden geteilt wurden, ohne dass die Nutzer dem zugestimmt hätten.
Laut eigener Aussage wurden die von den Nutzern vorgenommen Einstellungen hinsichtlich des Teilens der gesammelten Daten für Werbung mit externen Werbeanbietern nicht berücksichtigt. Das führte dazu, dass trotz des Verbots Daten an Externe weitergegeben wurden.
Zu den Daten gehört Ländercode sowie ob und gegebenenfalls wie lange die Anzeige angesehen und mit ihr interagiert wurde. Hinzu kommt, dass den Nutzern durch diesen Fehler auch personalisierte Werbung angezeigt wurde, die auf Daten beruht, die nicht hätten gesammelt werden dürfen. Darüber hinaus seien, laut Aussage von Twitter, keine Informationen zu E-mailkonten oder Passwörtern betroffen gewesen.
Der Fehler wurde am 05.August behoben. Zurzeit laufen noch Ermittlungen bezüglich der Anzahl der Betroffenen. Zudem werden Vorkehrungen getroffen, damit ein solcher Fehler zuünftig nicht mehr auftritt.
5. August 2019
Bei einer der
größten Datenpannen in der nordamerikanischen Finanzbranche erhielt eine
Hackerin Zugriff auf Konten und Kreditkartenanwendungen von US-Bank-Kunden. Die
US-Bank, die ihren Sitz in Virginia hat, berichtete, dass Daten von mehr als
100 Millionen US-Bürgern und 6 Millionen Kanadiern gestohlen wurden.
Nach Angaben
der Bank seien persönliche Daten von Kreditkartenanträgen und existierenden
Kreditkarten betroffen, etwa Namen, Adressen, Telefonnummern,
E-Mail-Adresse, Geburtsdaten und angegebenes Einkommen sowie Informationen zur
Kreditwürdigkeit und Verfügungslimits. Jedoch seien keine
Kreditkartenkontonummern oder Anmeldeinformationen betroffen, stellte die
US-Bank fest.
Die Hackerin hatte zuvor als Software-Entwicklerin bei Amazon Web Services gearbeitet, dem Cloud-Anbieter der US-Bank. Wie die US-Bank betont, habe die entdeckte Schwachstelle nicht speziell an der Cloud-Umgebung gelegen. Laut Bloomberg handelte es sich um eine falsch konfigurierte Firewall, die den Datendiebstahl ermöglicht habe.
Die Hackerin soll bereits Informationen über den Hack in Sozialen Medien veröffentlicht haben. Die US-Bank bemerkte den Datendiebstahl erst nach einer entsprechenden E-Mail von einem Nutzer, der vor einem potenziellen Datenleck warnte, das mit dem mutmaßlichen Angreifer in Verbindung steht. Laut US-Bank „ist es unwahrscheinlich, dass die Hackerin die erbeuteten Daten weiterverbreitet oder betrügerisch eingesetzt habe.“
Der Skandal
schlägt inzwischen auch Wellen bis nach Europa. Eine italienische Bank wird mit
einem Datendiebstahl bei der US-Bank in Zusammenhang gebracht.
17. Mai 2019
Am Münchner Standort verdoppelt der Internetkonzern Google bis zum Jahresende die Anzahl der Datenschutz-Spezialisten von 100 auf 200. Insgesamt beschäftigt Google in München dann 1000 Mitarbeiter. Für Firmenchef Sundar Pichai wird Deutschland damit zu einem globalen Drehkreuz für die produktübergreifende Datenschutzarbeit.
Zur Einweihung des Google Safety Engineering Centers sind auch Kent Walker, Senior Vice President of Global Affairs und Chief Legal Officer und Kristie Canegallo, Vice President of Trust & Safety aus dem Hauptquartier in Mountain View angereist.
Google habe bei der Entwicklung der Datenschutz-Tools nicht auf gesetzliche Vorgaben gewartet, erklärte Kent Walker, Senior Vice President of Global Affairs und Chief Legal Officer. Walker erkannte zwar an, dass die EU mit der Datenschutzgrundverordnung andere Regionen dazu veranlassen könnte, eigene Datenschutzgesetze zu entwickeln. Viele Google Privacy Tools seien aber älter als die DSGVO, und gingen durchaus über geltendes Gesetz hinaus.
Aktuell arbeitet das Team in München an verbesserten Datenschutzeinstellungen von Chrome und an datenschutzrelevanten Optionen und Funktionen, darunter auch einem Inkognito-Modus, in Apps wie Maps, Suche und Youtube (wir berichteten).
Ein spannendes Projekt ist dabei etwa der Versuch, neben klassischen Angriffen – wie geklaute und im Netz verfügbare Passwörter – bösartiges Browser-Fingerprinting durch Webseiten zu erkennen.
