Das sächsische Innenministerium hat am heutigen Tage mitgeteilt, dass der Dresdner Polizeipräsident Hanitsch mit sofortiger Wirkung von seinem Amt abberufen wurde und künftig die Leitung der Landespolizeidirektion Zentrale Dienste übernehmen wird. Diese Personalentscheidung wird mit „Informationsdefiziten im Zusammenhang mit der…
Bisher schalten die Betreiber sozialer Netzwerke neue Funktionalitäten oftmals frei, ohne ihre Nutzer um Zustimmung zu fragen. Das prominentestes Beispiel der letzten Zeit dürfte hierbei die von Facebook eingeführte Gesichtserkennung sein. Dieses datenschutzrechtlich regelmäßig mehr als fragwürdige Verhalten ist nun…
Die Internetregulierungsorganisation Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN) hat eine grundlegende Veränderung bei sog. generellen Top-Level-Domains beschlossen und bietet ab Januar 2012 die Möglichkeit, noch individuellere URL-Endungen zu verwenden. Neben den bis dato bestehenden 250 Top-Level-Domains der Länder und den…
Ein vom Gesundheitsministerium jüngst vorgelegter Arbeitsentwurf für das geplante Versorgungsgesetz sieht die ersatzlose Streichung der gesetzlichen Grundlage für die seit Jahresanfang geltenden ambulanten Kodierrichtlinien vor. Diese regeln die Übermittlung ärztlicher und psychotherapeutischer Diagnosen von ambulant behandelten Patienten für Abrechnungszwecke und sehen…
Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein hat zu dem Gesetzesentwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zur Neuregelung energiewirtschaftlicher Vorschriften, der u.a. Normen zur Regulierung von Energienetzen wie Smart Meter und Smart Grid beinhaltet, eine kritische Stellungnahme veröffentlicht. Zwar bestünden –…
Der rheinland-pfälzische Landesbeauftragte für den Datenschutz, der Berufsverband der Datenschutzbeauftragten Deutschlands (BvD) e.V. und IBM Deutschland haben beschlossen, die digitalen Aufklärung Jugendlicher fortan gemeinsam zu fördern. Die gemeinsame Initiative soll bei der heranwachsenden Generation („Digital Natives“) ein ausgeprägteres Datenschutzbewusstsein schaffen…
Die Hackergruppierung Lulzsec, welche sich für die erfolgreichen Angriff auf Sony verantwortlich zeichnet, hat innerhalb der letzten Woche weitere bedeutende Firmen der Videospielebranche erfolgreich angegriffen. Besonders schlimm getroffen hat es Codemasters. Dort besteht die Möglichkeit, dass Mitgliedsnamen, Benutzernamen, Bildschirmnamen, E-Mail-Adressen,…
Nachdem es längere Zeit Diskussionen um Google Streetview gab, folgte einige Zeit später die Diskussion um Microsofts Geodatendienst Bing Maps Streetside. Nun ist es mit Microsoft zu einer Einigung über ein Vorabwiderspruchsrecht gekommen. Eigentümer oder Mieter können damit schon vor…
Der am 08. Juni 2011 durchgeführte Testlauf des neuen Internetprotokolls IPv6 verlief nach Angaben der Internet Society (ISOC) ausgesprochen erfolgreich. Gravierende technische Ausfälle sollen ausgeblieben und über 90 Prozent aller am Testtag teilnehmenden Hostnames während der Testphase über beide Protokolle verfügbar…
Die Organe der Europäischen Union wappnen sich für den Kampf gegen die wachsende Bedrohung durch Cyberangriffe. Durch die Einrichtung eines Vorbereitungsteams für ein Computer Emergency Response Team (CERT) sollen die Organe, Einrichtungen, Ämter und Agenturen der EU besser geschützt werden.…
