Tanja Enke

Tanja Enke

Analysiert KI bald Gerichtsurteile?

Analysiert KI bald Gerichtsurteile?

In Deutschland werden Schätzungsweise nur 1 % bis 3 % aller gerichtlichen Entscheidungen, wie Urteile, veröffentlicht. Die Initiative „OffeneUrteile“ möchte dieses Informationsmonopol aufbrechen und plant, rund eine Million Gerichtsentscheidungen anzufragen und auf Plattformen wie openJur bereitzustellen. Diese umfassende Datenbasis ist…

EuGH: Beweisverwertungsverbot bei Datenschutzverstoß?

EuGH: Beweisverwertungsverbot bei Datenschutzverstoß?

Die Frage, ob personenbezogene Daten, die möglicherweise unter Verstoß gegen datenschutzrechtliche Vorgaben erlangt wurden, im gerichtlichen Verfahren als Beweismittel verwertet werden dürfen, ist besonders für Arbeitgeber von erheblicher praktischer Bedeutung. Gerade im Arbeitsverhältnis kommt es regelmäßig zu Fällen, in denen…

EDSA-Empfehlungen zur Errichtung von Benutzerkonten im E-Commerce

EDSA-Empfehlungen zur Errichtung von Benutzerkonten im E-Commerce

Die Errichtung von Nutzerkonten gehört für viele Online-Shops zum Standard. Kundinnen und Kunden sollen sich registrieren, persönliche Daten hinterlegen und dauerhaft ein Konto anlegen – auch dann, wenn sie lediglich einen einmaligen Einkauf tätigen möchten. Genau diese Praxis nimmt der…

BfDI zu Cookie-Einwilligungen und Cookie-Bannern

BfDI zu Cookie-Einwilligungen und Cookie-Bannern

Cookie-Banner gehören inzwischen zum festen Bestandteil des digitalen Alltags. Kaum eine Website lässt sich aufrufen, ohne dass Nutzerinnen und Nutzer vor die Entscheidung gestellt werden, der Verarbeitung ihrer Daten zuzustimmen oder diese abzulehnen. Was ursprünglich als Instrument zur Stärkung der…

BfDI-Datenbarometer zur ePA: Hohe Bekanntheit trifft auf massive Datenschutzbedenken 

Repräsentative BfDI-Studie zur ePA: hohe Bekanntheit, geringe aktive Nutzung, große Wissenslücken und Datenschutz als zentraler Erfolgsfaktor.

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) hat im November 2025 die Ergebnisse einer repräsentativen Bevölkerungsbefragung zur elektronischen Patientenakte (ePA) vorgelegt. Die durch das Institut info GmbH durchgeführte Studie unter 1.500 gesetzlich Versicherten zeigt ein differenziertes Bild der digitalen Transformation…

LG Darmstadt: Null Euro Vergütung für KI-generierte Gutachten

LG Darmstadt: Null Euro Vergütung für KI-generierte Gutachten

Die Integration von Künstlicher Intelligenz (KI) in Dienstleistungen verspricht zwar Effizienzgewinne, birgt jedoch erhebliche rechtliche Fallstricke, wenn die menschliche Kernleistung in den Hintergrund rückt. Das Landgericht (LG) Darmstadt hat in einem aktuellen Beschluss klargestellt, dass ein Sachverständiger keinen Anspruch auf…

Offboarding: Weiternutzung dienstlicher E-Mails von Ex-Mitarbeitern unzulässig

Offboarding: Weiternutzung dienstlicher E-Mails von Ex-Mitarbeitern unzulässig

Die belgische Datenschutzaufsichtsbehörde (GBA) hat ein Unternehmen gerügt, weil es das dienstliche E-Mail-Konto und die Mobiltelefonnummer eines ausgeschiedenen Geschäftsführers über einen längeren Zeitraum weitergeführt hatte. Der Fall verdeutlicht, wie sensibel der Umgang mit dienstlichen Kommunikationsmitteln nach Beendigung eines Arbeitsverhältnisses ist…

Datenschutzkonferenz fordert KI-spezifische DSGVO-Reform

Datenschutzkonferenz fordert KI-spezifische DSGVO-Reform

Die Datenschutzkonferenz (DSK) hat sich in einer Entschließung zur Regulierung von Künstlicher Intelligenz (KI) geäußert und fordert gezielte Anpassungen der DSGVO. Im Kern geht es darum, dass Rechtssicherheit und Innovation Hand in Hand gehen müssen. Die Verarbeitung personenbezogener Daten beim…

BfDI: Datenschutzkonformer Einsatz von KI in Behörden

BfDI Datenschutzkonformer Einsatz von LLMs in Behörden

Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) hat Ende 2025 eine praxisorientierte Handreichung mit dem Titel „KI in Behörden – Datenschutz von Anfang an mitdenken“ veröffentlicht. Dieses Dokument der BfDI richtet sich primär an die öffentliche Verwaltung und…