Kategorie Landesdatenschutzbeauftragte & -aufsichtsbehörden

Datenschutz in der Gesundheitsforschung: DSK erläutert § 5 GDNG

Datenschutz in der Gesundheitsforschung: DSK erläutert § 5 GDNG

Multizentrische Forschungsvorhaben mit Gesundheitsdaten scheiterten in der Vergangenheit häufig am hohen Abstimmungsaufwand mit den zuständigen Aufsichtsbehörden. Ursache waren insbesondere unterschiedliche Anforderungen an Dokumentations- und Informationspflichten sowie an die Durchführung einer Datenschutzfolgeabschätzung (DSFA). Vor diesem Hintergrund…

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Einvernehmliche Verständigung im Bußgeldverfahren: Datenschutzkonferenz veröffentlicht Merkblatt zum sogenannten „Settlement“

DSK & Settlements: Merkblatt zur einvernehmlichen Verständigung im Bußgeldverfahren

Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder (DSK) hat im Dezember 2025 ein Merkblatt veröffentlicht, dass die Leitlinien für die einvernehmliche Verständigungen (sogenannte Settlements) in datenschutzrechtlichen Bußgeldverfahren festlegt. Ziel ist es, Verfahren…

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Die elektronische Patientenakte im Fokus der rheinland-pfälzischen Datenschutzbehörde

In einer zunehmend digitalisierten Gesundheitswelt ist der Schutz sensibler Gesundheitsdaten zentral. Die rechtskonforme elektronische Patientenakte (ePA) muss daher sowohl nutzerfreundlich als auch sicher gestaltet sein. Die Einführung der ePA bietet große Chancen für effizientere Gesundheitsversorgung.…

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