„Wie bekomme ich die Cookies auf meiner Homepage unter Kontrolle?“
Unter diesem Thema veranstaltete das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA) eine Themenwoche auf seinem Mastodon-Kanal. Bei dieser Veranstaltung stellte das BayLDA, neben rechtlichen und technischen Informationen, praxisorientierte Empfehlungen rund um das Thema „Cookies“ zu Verfügung. Die Veranstaltung richtete sich an öffentliche Stellen und Interessierte.
Die Einwilligungspflicht
Zunächst informierte das BayLDA darüber, dass Cookies den Regelungen der DSGVO und ebenso dem TTDSG, das seit dem 01. Dezember 2021 in Kraft getretenen ist, unterfallen (wir berichteten). Nach § 25 Abs. 1 TTDSG bedürfe das Setzen von Cookies einer Einwilligung. Zusätzlich sei eine Rechtsgrundlage nach Art. 6 Abs. 1 DSGVO für die Datenverarbeitung mittels Cookies erforderlich. Regelmäßig komme hierfür ebenso die Einwilligung in Betracht. Nach § 25 Abs. 2 TTDSG existiere eine Ausnahme zur Einwilligungspflicht. Diese liege erstens vor, wenn der Verwender Cookies zweckgebunden für die Übertragung einer Nachricht einsetze. Zweitens liege diese vor, wenn die verwendeten Cookies technisch erforderlich seien.
Es sei jedoch fraglich, wann Cookies technisch erforderlich seien. Das BayLAD führte hierzu aus, dass ein Cookie technisch erforderlich sei, wenn ohne ihn „(…) bestimmte Komponenten oder Funktionen des Telemediendienstes nicht ausgeführt werden könnten.“
Anschließend befasste sich das BayLDA mit der Frage, wie Webseitenbetreiber herausfinden könnten, welche Cookies ihre eigene Webseite setzt. Jeder Verwender könne über den Internet-Browser herausfinden, welche Cookies die aktuell aufgerufene Webseite nutze. Jeder Internet-Browser verwende dafür eine andere Funktion. Im Falle von „Mozilla Firefox“ können die Cookies beispielsweise über die „Entwicklungswerkzeuge“ angezeigt werden.
Datenschutzrechtliche Vorgaben
Das BayLDA empfahl den Betreibern einer Webseite, darauf zu achten, Cookies möglichst datenschutzfreundlich einzusetzen. Hierbei ging das BayLDA exemplarisch auf die Auswahl von Tools zur Reichweitenmessung ein. Es empfahl solche Tools, die wenige oder keine Cookies verwenden und von einem Anbieter mit Sitz in der EU betrieben werden.
Hinsichtlich der datenschutzrechtlichen Vorgaben sei bei Cookies außerdem zu beachten, dass im Sinne der Art. 13 und 14 DSGO über die durch sie erfolgende Datenverarbeitung zu informieren sei. Der Umfang der erforderlichen Informationen bestimme sich anhand der eingesetzten Cookies. Bei technisch notwendigen Cookies seien regelmäßig weniger Informationen im Vergleich zu technisch nicht notwendigen Cookies zur Verfügung zu stellen. Darüber hinaus solle darauf geachtet werden, zu welchem Zeitpunkt der Nutzer die Einwilligung erteile und dass dabei eine Opt-In-Lösung gewählt werde. Auch sei eine mögliche Datenübermittlung in Drittländer zu überprüfen.
