Datenschutzverstöße beim Homeschooling?

Nachdem der Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Lutz Hasse, die Prüfung von Datenschutzverstößen durch Lehrkräfte beim Home-Schooling angekündigt hatte, ist er bei Lehrergewerkschaften, Elternverbänden, Oppositionsparteien und Bildungsministern in Kritik geraten.

Er warnte davor, dass bei Verstößen der Lehrer Bußgelder von bis zu 1.000 Euro verhängt werden könnten. Gleichzeitig müsse jedoch geprüft werden, ob der Lehrer selbst oder vielmehr die Schule, durch eine Duldung des Verstoßes, im Einzelfall verantwortlich ist. Aus datenschutzrechtlicher Sicht seien, so Hasse, vor allem die Verwendung von unsicherer Software, Cloudspeichern und Kommunikationsplattformen bedenklich.

Thüringens Bildungsminister Helmut Holter (Linke) kritisierte diesbezüglich: “Lehrerinnen und Lehrer, die in der Corona-Krise mit hohem Engagement und unter hohem Zeitdruck das Lernen zu Hause organisieren mussten und nach den besten Wegen gesucht haben, den Kontakt zu ihren Schülerinnen und Schülern und zu den Eltern zu halten, sollten nun nicht mit Bußgeldern bedroht werden”. 

Die Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft (GEW) kritisierte die Ankündigung von Hasse als „Schlag ins Gesicht“ derer, die schnell nach Möglichkeiten gesucht hätten, Schüler im Distanzunterricht gut zu betreuen.

Wie der MDR jetzt berichtete, haben sich der Thüringer Datenschutzbeauftragte und Mitarbeiter des Bildungsministeriums am Montag den 08.06.2020 gemeinsam auf eine Vermeidung von Bußgeldern geeinigt. Sie legten fest, dass sich bei etwaigen Verstößen die Datenschützer zunächst an das Ministerium wenden sollen. Dort kann im Einzelfall geprüft werden, ob sich Bußgelder vermeiden ließen.

Die Thematik rund um Homeschooling und Datenschutz wurde auch in Teil 8 unserer Themenreihe Datenschutz und Corona aufgegriffen und erläutert.