Schlagwort: Terrorabwehr

EU-Sicherheitskommissar will Datenbanken vernetzen

8. Dezember 2017

Der britische EU-Kommissar Julian King kündigte an, mehrere Datenbanken der europäischen Sicherheitsbehörden vernetzen zu wollen um die Terrorabwehr innerhalb Europas zu verstärken.

Dieses Vorhaben soll dazu dienen, Polizisten, Grenzschützer und Visa-Beamte bei der Erkennung und Identifizierung von möglicherweise gefährlichen Personen zu unterstützen. Den Beamten dieser Institutionen sollen damit alle nötigen Informationen zu den potentiell gefährlichen Personen in kurzer Zeit Mitgliedsstaaten übergreifend zur Verfügung gestellt werden.

Bisher gibt es separate Datenbanken für Visa-Inhaber, Asylbewerber, Einreisende in die EU und Gefährder, was zu Informationslücken führt, die es Terroristen möglich macht falsche Identitäten anzunehmen. Daher ist es King ein großes Anliegen, besonders Polizisten zu ermöglichen auf alle Informationen zuzugreifen, welche sie für ihre Arbeit benötigen.

Die in diesem Zusammenhang aufkeimenden Datenschutzbedenken weist King zurück und erläutert, dass es ausschließlich darum geht, ein besseres Zusammenspiel der Datenbanken zu ermöglichen und nicht darum, die Datenbanken zu einer großen Datenbank zu vereinen. Es soll lediglich eine bessere Nutzung der Datenbanken unter Berücksichtigung der geltenden Datenschutzregeln verwirklicht werden.

Um dieses Unterfangen durchsetzen zu können möchte King ebenfalls die Zusammenarbeit der Internetbranche verbessern. Aktuell setzt man in diesem Bereich auf freiwillige Kooperationen. Jedoch behält man sich vor, eine Unterstützung durch die Internetbranche mittels des europäischen Gesetzgebers zu beschleunigen.

Die Pläne zur Verwirklichung dieses Gedankens sollen in den nächsten Wochen vorgestellt werden. Anfang des Jahres soll von der EU-Kommission eine Zwischenbillanz gezogen werden.

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Vorabkontrollen für visafreie EU-Besucher geplant

23. November 2016

Wie ein Verordnungsentwurf der EU-Kommission vorsieht, müssen sich künftig alle Personen, die ohne Visa in die EU einreisen dürfen, online anmelden und ihre Daten vorab prüfen lassen.

Nach dem Vorbild des 2007 von den USA entwickelten Vorabkontrollsystems ESTA soll „ETIAS“ ab 2020 Anwendung finden und beispielsweise US-Bürger und Nicht-EU-Ausländer schon vor ihrer Einreise kontrollieren. Die Einreisekontrolle solle u. a. der Terrorabwehr dienen, gäbe es Hinweise darauf, dass eine Person ein Sicherheitsrisiko darstellt, könnte ihr die Einreise in den Schengenraum verweigert werden.

Das Ausfüllen des Prüfformulars soll nach Angaben der EU-Kommission nicht länger als zehn Minuten dauern und das Formular werde für fünf Jahre und mehrere Reisen Gültigkeit haben.Wie Die Welt berichtet, solle neben den üblichen Angaben zu Person und Wohnort der Antragssteller auch nach dem Gesundheitszustand, Vorstrafen, Ausweisungsbescheiden und früheren Aufenthalten in Kriegsgebieten gefragt werden.

Bei der Überprüfung der Daten sollen die Behörden auf zahlreiche Datenbanken wie Europol, das Schengen-Informationssystem oder das Europäische Strafregister-Informationssystem zurückgreifen können.

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