Handybesitzer in Berlin werden über Funkzellenabfrage informiert

16. September 2021

Das Land Berlin will zukünftig seine Bürger per SMS darüber informieren, wenn die jeweilige Handynummer in einer Funkzellenabfrage erfasst wurde. Das Funkzellenabfragen-Transparenz-System wurde bereits 2018 vorgestellt, die Umsetzung verzögerte sich jedoch aus technischen und rechtlichen Gründen.

Die Polizei fordert nach einem Antrag der Staatsanwaltschaft und einer Genehmigung durch einen Richter bei einer Funkzellenabfrage gem. § 100g StPO von den Kommunikationsdienstleistern alle Telefonnummern an, die zum fraglichen Zeitpunkt in einer bestimmten Funkzelle registriert waren, um Straftäter zu überführen. In Berlin gibt es mehrere Tausend Funkzellen. 2020 wurden in Berlin 523 Funkzellenabfragen in 547 Ermittlungsverfahren durchgeführt, wie die Justizverwaltung mitgeteilt hat. Dabei wurden die Daten von rund einer Million Berlinerinnen und Berlinern erfasst.

Die Berliner Justizverwaltung rechnet jedoch damit, jährlich nur eine vierstellige Anzahl an Benachrichtigungen zu versenden. Um benachrichtigt zu werden, ist erforderlich, sich zuvor kostenlos beim Funkzellenabfragen-Transparenz-System zu registrieren. Diese Registrierung muss außerdem alle drei Monate aktualisiert werden, derzeit gibt es rund 3.500 aktive Nummern.

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