In der digitalisierten Welt gibt es immer mehr Herausforderungen, denen sich die Bevölkerung stellen muss. Besonders schwierig kann dies für Schüler sein, welche in einem immer jüngeren Alter in Berührung mit digitalen Medien kommen. Da viele Social Media Portale wie…
Das OVG Münster bestätigt in seinem Urteil die Entscheidung des VG Köln (wir berichteten), indem auch das OVG Münster das Portal „fahrerbewertung.de“ wegen Verstoßes gegen das Selbstbestimmungsrechts für unzulässig hält. Pressemitteilung OVG Münster vom 19.10.2017: Das Internetportal „www.fahrerbewertung.de“ ist in…
Verwaltungsgericht Karlsruhe Urteil vom 6.7.2017 – 10 K 7698/16 Das Verwaltungsgericht Karlsruhe ist der Auffassung, dass die Datenschutzbehörde Baden-Württemberg sich nicht auf eine Rechtsvorschrift der DSGVO vor dem 25. Mai 2018 berufen kann. Der Sachverhalt bezieht sich auf einen Bescheid…
Am 23.08.2018 hat Bundesminister Alexander Dobrindt im Kabinett den Bericht der Ethik-Kommission zum automatisierten Fahren vorgestellt. Der Bericht umfasst im Kern Leitlinien für die Programmierung automatisierter Fahrsysteme. Beschlossen wurde daraufhin, dass ein Maßnahmenplan zur Umsetzung der Ergebnisse des Berichts erstellt…
Microsoft Office 365 kann auch in der Cloud betrieben werden. Und genau dies macht die Einführung dieses Systems im Unternehmen spannend wie auch datenschutzrechtlich kompliziert. Dies geht zurück auf aktuelle Praxisprobleme rund um die Cloud, insbesondere aus datenschutzrechtlicher Sicht. Hier…
1. Urteil des EuGH vom 21.12.2016 Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hatte mit Urteil vom 21. Dezember 2016 im Wege eines Vorabentscheidungsverfahrens nach Art. 267 Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) in einem Streitverfahren, das eine auf…
In dem der Entscheidung des OLG Hamm zugrundeliegenden Fall ging es um ein damals noch 22-jähriges Liebespaar. Der Beklagte fertigte mit seinem Handy ein Foto, das das Paar beim privaten Oralverkehr zeigte und auf dem die Klägerin zu erkennen war.…
Die praktische Bedeutung der Videoüberwachung, also die Beobachtung mit optisch-elektronischen Einrichtungen, hat in letzter Zeit enorm zugenommen, nicht zuletzt wegen mehr Gewalttaten, erinnert sei an die tragischen Ereignisse in Ansbach und München. Damit rückt das Thema auch vermehrt in den…
