Die zunehmende Digitalisierung des Automobils führt zu tiefgreifenden Veränderungen bei der Erhebung, Nutzung und Auswertung von Fahrzeugdaten. Moderne Fahrzeuge sind längst rollende Sensorplattformen, die potenziell ununterbrochen wertvolle Daten erfassen könnten. Das reicht von der Umgebung…
Der Umgang mit digitalen Angeboten ist für viele längst Alltag. Doch nicht selten geraten Nutzer dabei in manipulative Prozesse, ohne es zu merken. Die Konferenz der Verbraucherschutzminister der Länder hat sich auf ihrer 21. Sitzung…
Ab September 2025 gilt der europäische Data Act verbindlich. Unternehmen, die vernetzte Geräte anbieten oder mit deren Daten arbeiten, müssen sich auf neue Regeln einstellen, sowohl aus technischer als auch aus datenschutzrechtlicher Sicht. Die Hinweise…
Die US-Grenzschutzbehörde Customs and Border Protection (CBP) hat kürzlich eine Übersicht ihrer eingesetzten sowie in Entwicklung befindlichen KI-Anwendungen veröffentlicht. Diese Liste, die unter anderem automatisierte Risikobewertungssysteme, biometrische Verfahren und die Analyse sozialer Medien umfasst, bietet…
Letzte Woche hatten zwei zentrale Wegmarken für den Datenschutz ihr Jubiläum. Zum einen das Inkrafttreten der Landesverfassung vom Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 1993, die den Datenschutz ausdrücklich als Landesgrundrecht verankerte. Zum anderen der Beginn der Anwendung…
Angesichts geopolitischer Spannungen, Handelskonflikten und wachsender Anforderungen an Datenschutz und digitale Souveränität hat Microsoft neue Zusicherungen für Europa. Milliardeninvestitionen in Cloud, KI und Datenschutz sollen Vertrauen in den US-Technologieanbietern zurückbringen. Doch viele Versprechen bleiben unverbindlich,…
Sieben Jahre nach Eintritt der Geltung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) scheint sich in der öffentlichen Diskussion ein Narrativ zu verfestigen. Datenschutz wird laut einer am 23.05.2025 veröffentlichten Umfrage von bitkom immer öfter als Innovationshindernis gesehen. Er…
Cookie-Banner sind allgegenwärtig und bei Nutzern ebenso unbeliebt wie für Webseitenbetreiber juristisch uneindeutig. Nun macht der Landesbeauftragte für den Datenschutz in (LfD) Niedersachsen in einer Mitteilung vom 20.05.2025 auf ein Urteil des Verwaltungsgerichts (VG) Hannover…
Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und viele weitere EU-Gesetze können gerade für kleine und mittlere Unternehmen eine nicht zu unterschätzende bürokratische Belastung darstellen. Deshalb plant die EU-Kommission laut einer Mitteilung vom 21.05.2025 verschiedene Entlastungsmaßnahmen, darunter auch DSGVO-Vereinfachungen,…
Anfang Mai hat OpenAI den sogenannten Deep Research Connector in ChatGPT eingeführt. Damit eröffnet OpenAI neue Möglichkeiten für die Integration von ChatGPT in unternehmensinterne Prozesse. Die Funktion erlaubt KI-gestützte Analysen auf Daten aus Anwendungen wie…
Der Schutz von Gesundheitsdaten gehört zu den sensibelsten Bereichen des Datenschutzrechts. Die Vorgaben der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) greifen hier besonders streng, nicht zuletzt, weil medizinische Informationen besonders intime Einblicke in die Privatsphäre einer Person geben. Ein…
Mit Urteil vom 25.03.2025 (15 O 472/22) hat das Landgericht (LG) Berlin festgestellt, dass der frühere Prozess zur Erstellung eines Kontos bei Google durch eine undurchsichtige Einwilligung gegen die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) verstieß. Die Entscheidung folgte…
