Die Debatte um Datenschutz und Künstliche Intelligenz (KI) geht weiter. Diesmal wurden Fragen von Landesdatenschutzbeauftragten an das KI-Sprachmodell ChatGPT gesendet. Sowohl Prof. Dr. Dieter Kugelmann, Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz als auch der Hessische Beauftragte für Datenschutz…
Auch im Gesundheitswesen sind Datenschutz und die Weitergabe von sensiblen Patientendaten an Dritte von großer Bedeutung. Dabei müssen bestimmte datenschutzrechtliche Voraussetzungen beachtet werden, um den Schutz der Patientendaten zu gewährleisten. Datenweitergabe im medizinischen Bereich Datenschutz im medizinischen Bereich ist grundsätzlich…
Die Bekämpfung von Finanzkriminalität und Geldwäsche ist von großer Bedeutung, doch wie weit dürfen wir dabei in die Privatsphäre der Bürger eindringen? Im Zentrum dieser Diskussion steht der Gesetzentwurf zur Verbesserung der Bekämpfung von Finanzkriminalität (Finanzkriminalitätsbekämpfungsgesetzes). Der Bundesbeauftragte für den…
Telemetrie ist in der heutigen Welt allgegenwärtig. Unsere Apps und Betriebssysteme sammeln eine Fülle von Informationen über unsere Nutzungsgewohnheiten, oft ohne, dass wir es merken. Häufig haben diese Daten einen wirtschaftlichen Wert und dienen Unternehmen als zusätzliche Einnahmequelle. Als Telemetrie- und Diagnosedaten zählen zum Beispiel Angaben darüber, wie oft bestimmte App-Funktionen genutzt werden oder zu welchen Zeiten und an welchen Orten dies geschieht. Selbst Erkenntnisse über die Häufigkeit und Art von Systemabstürzen werden erhoben.
Die Planung von Regulierungen für künstliche Intelligenz (KI) müsse innovationsorientiert bleiben. Das verdeutlichte die Bundesregierung in einem heise online vorliegenden Positionspapier von Bundesministerien für Justiz und Wirtschaft im Rahmen der Debatte über die Entwürfe aus dem EU-Parlament und dem Ministerrat…
Die Verfassungsmäßigkeit der Steuer-ID Die Verfassungsmäßigkeit der Steueridentifikationsnummer (Steuer-ID) in Verbindung mit dem neuen Identifikationsnummerngesetz (IDNrG) war schon vor dessen Inkrafttreten fraglich. Zweifelhaft ist insbesondere, ob die aktuelle Verwendung der Steuer-ID mit den Grundsätzen des Datenschutzes und des Rechts auf…
Chatkontrolle sei anlasslose Massenüberwachung Die Europäische Union plant die Einführung der sogenannten „Chatkontrolle“. Hierunter versteht man technische Maßnahmen zur Überwachung der elektronischen Kommunikation, um Kindesmissbrauch im Internet zu verfolgen oder vorzubeugen. Konkret stehen Beratungen im Rat der Europäischen Union bevor.…
Niedersachsens Datenschutzbeauftragter, Denis Lehmkemper, der erst am 15.09.2023 ernannt wurde, betritt das Parkett mit klaren Ansichten zur Rolle von Künstlicher Intelligenz (KI) in der modernen Gesellschaft. Bereits nach seiner Ernennung betonte er, dass er einen Schwerpunkt darin sehe „die rasante…
Die jüngsten Entwicklungen in Irland werfen einen bedenklichen Schatten auf die Pressefreiheit. Das irische Parlament hat im Juni 2023 ein neues Gesetz verabschiedet, das erhebliche Auswirkungen auf die Berichterstattung über die irische Datenschutzbehörde haben könnte. Am 04.10.2023 hat sich nun…
Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) der Europäischen Union, die im Mai 2018 in Kraft trat, verlangt der Unternehmenswelt nun schon seit 5 Jahren einiges ab. Unternehmen ziehen eine durchwachsene Bilanz und vergeben im Rahmen einer repräsentativen Umfrage im Auftrag des Digitalverbunds Bitkom…
