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Der KINAST News-Blog
Aktuelle und exklusive Einblicke in Datenschutz, Compliance und Informationssicherheit.
Rabatt gegen Daten? OLG Hamm zur Zulässigkeit appbasierter Kundenprogramme
E-Mail-Versand nach Art. 32 DSGVO: Transportverschlüsselung kann ausreichen
Compliance 2026: Navigieren durch NIS2, DORA und KI-VO
Die europäische Regulierungslandschaft befindet sich in einem Wandel, der Unternehmen aller Branchen und Größen im Jahr 2026 vor weitreichende Compliance-Aufgaben…
EU-Kommission veröffentlicht Entwürfe für Leitlinien zu Hochrisiko-KI-Systemen
Am 19. Mai 2026 hat die Europäische Kommission die erwarteten Entwürfe für Leitlinien zur Einstufung von Hochrisiko-KI-Systemen gemäß Artikel 6…
KI-Entscheidung erklären? Pflicht zur Erläuterung ab August 2026
Die KI-Verordnung verankert mit Artikel 86 KI-VO ein neues Individualrecht auf Erläuterung bei Hochrisiko-KI-Entscheidungen – inklusive Nachweisbarkeit der menschlichen Aufsicht…
Interpol warnt vor Künstlicher Intelligenz als Treiber globaler Finanzkriminalität
Interpol hat am 16. März 2026 das neue Global Financial Fraud Threat Assessment veröffentlicht, das vor einer massiven Zunahme hochentwickelter…
Google AI Overviews unter Druck durch britische Wettbewerbsbehörde
Die britische Wettbewerbsbehörde (Competition and Markets Authority, kurz: CMA) hat weitreichende Maßnahmen vorgeschlagen, um den Wettbewerb im Bereich der allgemeinen…
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Datenschutz-News
LG Berlin: Undurchsichtige Einwilligung bei Google
Mit Urteil vom 25.03.2025 (15 O 472/22) hat das Landgericht (LG) Berlin festgestellt, dass der frühere Prozess zur Erstellung eines…
Arbeitspapier zu Neurotechnologien
Neurotechnologien, die eine direkte Schnittstelle zwischen menschlichem Gehirn und digitalen Systemen herstellen, entwickeln sich rasant. Bisher nur vereinzelt in der…
EDSA und EDSB zur Lockerung der Rechenschaftspflichten
Die EU-Kommission plant eine gezielte Entlastung kleiner und mittlerer Unternehmen bei der Dokumentation ihrer Datenverarbeitung. Im Zentrum steht eine geplante…
Einholung eines erweiterten Führungszeugnisses durch Verein
Wenn zum Start der Sportsaison neue ehrenamtliche Trainerinnen und Betreuer in die Vereinsarbeit einsteigen, stellt sich regelmäßig die Frage, ob…
EDSA-Stellungnahmen zu Angemessenheitsbeschlüssen
Mit zwei aktuellen Stellungnahmen positioniert sich der Europäische Datenschutzausschuss (EDSA) zur internationalen Datenübertragung. Zum einen befürwortet der Ausschuss erstmals bezüglich…
KI-News
KI-Durchführungsgesetz: Streit um die Aufsicht und die Folgen für Unternehmen
Bei der Anhörung zum KI-Marktüberwachungs- und Innovationsförderungs-Gesetz (KI-MIG) im Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung am 23. März 2026 geht die…
KI-Reallabor abgeschlossen: Was Unternehmen jetzt wissen müssen
Bereits im Jahr 2025 hatten wir über den Start des hessischen KI-Reallabors berichtet, das als gemeinsames Pilotprojekt der Bundesnetzagentur, der…
Bundestag beschließt Reform der Produkthaftung: Fokus auf Software und KI
Der Bundestag hat am 4. März 2026 erstmals einen Gesetzentwurf zur Reform des Produkthaftungsgesetzes beraten. Mit diesem soll die europäische…
KI und Betriebsvereinbarungen: Wann Unternehmen den Betriebsrat einbinden müssen
Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz im Unternehmen wirft unmittelbar die Frage nach Mitbestimmung und der Notwendigkeit von Betriebsvereinbarungen auf. Denn…
Reform des Landesdatenschutzgesetzes Baden-Württemberg zugunsten von KI
Der Landtag von Baden-Württemberg hat im Februar 2026 eine Reform des Landesdatenschutzgesetzes (LDSG) verabschiedet, die insbesondere den Einsatz von Systemen…
Compliance-News
NIS2UmsuCG: Cybersicherheit als Chefsache und die neue Schulungspflicht der Geschäftsleitung
Mit der Verkündung des Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung am…
Jenseits der Erklärbarkeit: Menschzentrierte KI-Compliance aufbauen
Was passiert mit der Verantwortung, wenn Entscheidungen zunehmend von KI-Systemen vorbereitet, priorisiert oder sogar autonom getroffen werden? Und wer trägt…
Data Act Compliance: Geschäftsgeheimnisse strategisch schützen und Datenzugang managen
Der Data Act (DA) ist seit dem 11. Januar 2024 in Kraft und seit dem 12. September 2025 zur Anwendung…
Compliance 2026: Navigieren durch NIS2, DORA und KI-VO
Die europäische Regulierungslandschaft befindet sich in einem Wandel, der Unternehmen aller Branchen und Größen im Jahr 2026 vor weitreichende Compliance-Aufgaben…
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