Ob elektronische Patientenakte (ePA), Online-Terminvergabe, KI-gestützte Diagnostik oder grenzüberschreitender Datenaustausch im European Health Data Space – das Gesundheitswesen steht im Spannungsfeld von Innovation und strengen Datenschutzanforderungen.
In dieser Kategorie beleuchten wir die zentralen datenschutzrechtlichen und sicherheitsrelevanten Themen der Branche: von der sicheren Verarbeitung sensibler Gesundheitsdaten über IT-Sicherheitsvorgaben bis hin zur Ausübung von Betroffenenrechten nach DSGVO – etwa Auskunfts- oder Löschanfragen. Ein besonderer Fokus liegt zudem auf dem rechtssicheren Einsatz von KI-Systemen, insbesondere im Hinblick auf Trainingsdaten und Zweckbindung.
Unsere Beiträge zeigen, wie medizinische Einrichtungen, Pharmaunternehmen und digitale Gesundheitsdienste rechtlich abgesichert und gleichzeitig zukunftsfähig agieren können.
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Die Videoüberwachung im Eingangsbereich von Arztpraxen kann zwar Sicherheitsaspekte fördern, ist aus datenschutzrechtlicher Sicht jedoch nicht völlig unproblematisch. Ein Vorfall in Sachsen verdeutlicht die Herausforderungen und möglichen Konsequenzen bei unsachgemäßer Handhabung.
In Zeiten zunehmender Schließungen und Insolvenzen von Krankenhäusern wird der Schutz von Patientendaten immer wichtiger. Deshalb hat die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) am 15.05.2024 eine Entschließung zum Datenschutz bei…
Das EU-Parlament hat sich am 24.04.2024 für den Europäischen Gesundheitsdatenraum (European Health Data Space, EHDS) entschieden. Diese wegweisende Maßnahme soll den Zugang der Bürger zu ihren persönlichen Gesundheitsdaten verbessern und gleichzeitig strenge Datenschutzstandards gewährleisten. Außerdem…
Bei der Abfrage von Kundendaten im Rahmen des Online-Handels kommt es regelmäßig zu Verletzungen von Datenschutzrecht. In einer Entscheidung vom 23.03.2024 hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Niedersachsen die pauschale Abfrage des Geburtsdatums durch eine Online-Apotheke für…
Das EU-Parlament und der Rat der EU haben am 15.03.2024 über den Europäischen Gesundheitsdatenraums (European Health Data Space, EHDS) eine Einigung erzielt. Dieser soll den Zugang zu persönlichen Gesundheitsdaten erleichtern und deren sichere Weitergabe im…
Die Digitalisierung im Gesundheitswesen soll voranschreiten. Nun beschließt auch der Bundesrat am 02.02.2024 mit dem Gesetz zur beschleunigten Digitalisierung im Gesundheitswesen die neuen digitalen Gesundheitsgesetze.
Am 14.12.2023 hat der Deutsche Bundestag zwei wegweisende Digitalgesetze für die Gesundheitsversorgung verabschiedet. Das Digital-Gesetz (DigiG) und das Gesundheitsdatennutzungsgesetz (GDNG) markieren einen entscheidenden Schritt in Richtung eines modernen and angepassten Gesundheitssystems. Ziel ist es, durch…
Rund um das Thema Gesundheitsversorgung und Datenschutz passiert aktuell sehr viel. Erst Ende Oktober hat der EuGH ein datenschutzrechtliches Auskunftsrecht in Form einer kostenlosen ersten Kopie der Patientenakte bestätigt. Nun hat der Landesbeauftragte für den…
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit Urteil vom 26.10.2023 (C-307/22) den Zugang zu Patientenakten gestärkt. Hierin bestätigte er das Recht der Patienten auf eine kostenlose erste Kopie der Patientenakte, auch wenn sie ohne Begründung angefordert…
Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) schlägt einen bedeutenden Paradigmenwechsel in der Datenschutzaufsicht im Gesundheitswesen vor. Im Referentenentwurf des Gesetzes zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten (Gesundheitsdatennutzungsgesetz – GDNG) wird eine Neuregelung des § 9 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) vorgeschlagen,…
Am 20. Januar 2023 erließ das Oberlandesgericht Hamm ein Urteil zugunsten eines Klägers über 100 Euro Schadensersatz i.S.v. Art. 82 Abs. 1 Alt. 2 DSGVO. Sachverhalt Im August 2021 kam es im Impfzentrum der Stadt…
Seit dem 1. Januar 2021 können alle gesetzlich Versicherten eine elektronische Patientenakte (ePA) ihrer Krankenkassen erhalten. Darin befinden sich medizinische Befunde und Informationen aus vorhergehenden Untersuchungen und Behandlungen über Praxis- und Krankenhausgrenzen hinweg, die umfassend…
