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Datenschutz-NewsNSAPrismUS Geheimdienst

Der “Prism“-Überwachung entgehen

Medienberichten zufolge, spioniert der US-Geheimdienst NSA Internet-Firmen wie Google, Facebook, Microsoft, Apple, Yahoo und Co. im Rahmen eines Programms mit dem Namen „PRISM“ aus. Dabei gehe es um eine Fülle an Informationen wie…

kostenlosTKG NovelleWarteschleifen

TKG-Novelle: Seit 1.Juni viele Telefon-Warteschleifen kostenlos

Die Novellierung des Telekommunikationsgesetzes, die bereits im vergangenen Jahr in Kraft getreten war, soll bewirken, dass telefonische Warteschleifen von Service-Hotlines seit dem 1. Juni grundsätzlich kostenfrei sind. So dürfen die…

AppleDatenschutzbestimmungVZBV

Unwirksame Datenschutz-Klauseln bei Apple

Die Verbraucherzentrale Bundeszentrale (vzbv) hat einen Bericht veröffentlicht, aus dem hervorgeht, dass das Landgericht Berlin in einem Urteil  sieben von ursprünglich fünfzehn beanstandeten Klauseln der Datenschutzbestimmung auf der deutschen Webseite…

Hartz IVJobcenterSpionage

Spionage von Jobcentern nach Hartz-IV-Beziehern auf Facebook

Medienberichten zufolge, hat der Bundesbeauftragte für Datenschutz, Peter Schaar eine scharfe Warnung an die Behörden gerichtet. Um Leistungsmissbrauch zu verhinden, insbesondere „Hartz-IV-Betrügern“ auf die Schliche zu kommen, wollten anscheinend mehrere Jobcenter…

Datenschutz-NewsFacebookFDPGoogleTwitter

Kritik für Facebook & Google; Lob für Twitter vom Vizekanzler

Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) hat die Internet-Konzerne Google und Facebook ermahnt, den Datenschutz ernster zu nehmen und „sich nicht von der Lebenswirklichkeit ab(zu)koppeln“. Bei kontinuierlicher Verletzung des Datenschutzes sei es…

DatenpanneFerienspiel-Software SFPFerienspiele

Datenpanne bei Ferienspiel-Software SFP

Medienangaben zufolge konnten personenbezogene Daten tausender Kinder, die bundesweit an Ferienspielen teilgenommen haben, fast ein Jahr lang frei im Internet eingesehen werden. Neben Namen, Geburtsdaten und Krankheitsbildern der Kinder seien…

BITKOMDatenbrille von GoogleGoogle Glass

BITKOM: Jeder Fünfte möchte Datenbrille von Google nutzen

Nach Umfrageergebnissen des Bundesverbands Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) können sich fast 14 Millionen Deutsche schon vor der Markteinführung der Datenbrille von Google (Google Glass) vorstellen, eine solche, neuartige Datenbrille…

DatenschutzbehördeNovelle DatenschutzgesetzÖsterreich

Österreich: Neue Datenschutzbehörde

Medienberichten zufolge hat der Verfassungsausschuss des österreichischen Nationalrats als Reaktion auf die Feststellung des Europäischen Gerichtshofes, dass die bisherige Datenschutzkommission nicht hinreichend unabhängig ist, eine Novelle des Datenschutzgesetzes beschlossen, wonach die…

DrosselungDSLTelekomVerbraucherzentrale NRW

VzNRW: Abmahnung der Telefon wegen Drosselungsklausel in DSL-Verträgen

Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen (VzNRW) hat die Telekom Medienberichten zufolge wegen der seit Anfang Mai geltenden Drosselungsklausel in den DSL-Verträgen für Neukunden abgemahnt und aufgefordert, diese Klausel ersatzlos aus den Verträgen zu…

DatenschutzDatenschutz-NewsHotelgewerbeLandesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-PfalzLfDIOrientierungshilfe

LfDI: Orientierungshilfe „Datenschutz im Hotelgewerbe“

Der Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz (LfDI) hat eine Orientierungshilfe „Datenschutz im Hotelgewerbe“ erstellt. Diese soll Hotelbetreibern helfen, ihre “datenschutzrechtlichen Hausaufgaben” zu machen und den Hotelgästen praktische Tipps zum…

BGHEinbettenYouTube-Videos

BGH: Eingebettete Videos legal?

Medienberichten zufolge, ist das Einbetten von YouTube-Videos, nach der mündlichen Verhandlung vor dem Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe, eventuell rechtswidrig. Geklärt werden sollte, ob das Einbetten von Videos in den eigenen…

Datenschutz-NewsGeltung des InformationsfreiheitsgesetzesSupreme CourtUSAVirginia

US Supreme Court beschränkt die Informationsfreiheit

Der Supreme Court hat einstimmig entschieden (McBurney v. Young), dass die einzelnen Staaten der USA das Recht der Bürger auf Informationsfreiheit für Daten der öffentlichen Verwaltung beschränken dürfen. Anstoß der…

BußgeldDatenpanneDatenschutz-NewsPatientendatenULD

ULD: Bußgelder wegen Veröffentlichung von Patientendaten im Internet

Die im Jahr 2011 bekannt gewordene Datenpanne, die es ermöglichte, dass im Internet circa 3.600 Dokumente der Brücke Rendsburg-Eckenförde e. V. und anderen Hilfsorganisationen für psychisch Kranke im Internet einzusehen…

EbookLG BielefeldUsed-Soft

LG Bielefeld: Verbot „gebrauchte“ eBooks weiterzuverkaufen

Medienberichten zufolge urteilte das Landgericht Bielefeld (Urteil vom 05.03.2013, Az.: 4 O 191/11), dass der Weiterverkauf von Ebooks nicht vom Erschöpfungsgrundsatz gedeckt sei. Der Europäische Gerichtshof bejaht für Software grundsätzlich eine Weiterveräußerbarkeit “gebrauchter”…