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KI-News

KI im Unternehmen: Mehr Effizienz oder teurer Workslop?

Unternehmen investieren in generative Künstliche Intelligenz, um Effizienz und Innovationskraft zu steigern. Doch zunehmend zeigt sich, dass der unkritische Einsatz solcher Systeme neue Risiken birgt – für Produktivität, Informationssicherheit und…

Datenschutz-News

Leitlinien zum Zusammenspiel von DMA und DSGVO

Der Europäische Datenschutzausschuss (EDSA) und die Europäische Kommission haben erstmals gemeinsame Leitlinien gebilligt. Die am 09.10.2025 veröffentlichten Leitlinien thematisieren das Zusammenspiel zwischen dem Gesetz über digitale Märkte (Digital Markets Act,…

Datenschutz-News

Registerzensus mittels Daten aus der Verwaltung

Die Bundesregierung plant, die Volkszählung der Zukunft vollständig auf Verwaltungsdaten zu stützen und von einer direkten Befragung der Bürger abzurücken. Der neue Referentenentwurf zur Änderung des Registerzensus-Erprobungsgesetzes (RegZensErpG) vom 30.07.2025…

Datenschutz-News

TLfDI warnt vor Risiken öffentlicher WLANs

Die Nutzung öffentlicher WLANs ist mittlerweile selbstverständlich, sei es im Café neben an oder auf größeren Reisen. Doch mit dem Komfort, überall und jederzeit online zu sein, gehen Datenschutzrisiken einher.…

Datenschutz-News

HmbBfDI: Bereits 775.000 € Bußgelder in 2025

Die Zwischenbilanz des Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit (HmbBfDI) zeigt, dass Datenschutzverstöße in Unternehmen weiterhin erhebliche finanzielle und rufschädigende Risiken bergen. Laut einer Pressemitteilung des HmbBfDI vom 30.09.2025 hat…

Datenschutz-News

LAG Hamm: Schadensersatz nach Arbeitnehmerüberwachung

Die Grenzen zwischen berechtigter Kontrolle und rechtswidriger Überwachung im Beschäftigungsverhältnis sind eng gezogen. Das Landesarbeitsgericht (LAG) Hamm hat nun mit kürzlich veröffentlichtem Urteil vom 28.05.2025 (18 SLa 959/24) einem Betroffenen…

Datenschutz-News

Datenbarometer der BfDI zeigt Reformimpulse

Mit dem neuen „Datenbarometer“ hat die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) ein Instrument geschaffen, das den gesellschaftlichen Blick auf Datenschutz systematisch erfassen und in politische wie fachliche…

Datenschutz-News

Österreichische DSB stoppt automatisierte Bonitätsprüfung

Die österreichische Datenschutzbehörde (DSB) stoppt laut Mitteilung vom 26.09.2025 nach einer Beschwerde der Bürgerrechtsorganisation noyb die automatisierte Bonitätsprüfung der Kreditauskunftei KSV1870. Diese soll ohne Einwilligung eine vollautomatisierte Bonitätsprüfung durchgeführt und…

Datenschutz-News

BayLfD: Datenschutzkonzepte für Digitalisierungsvorhaben

Die Digitalisierung schreitet in nahezu allen Branchen mit hoher Geschwindigkeit voran. Unternehmen stehen dabei vor der Herausforderung, neue Prozesse, Produkte und Dienstleistungen so zu gestalten, dass sie nicht nur technisch…

Kalifornien verabschiedet KI-Gesetz SB 53
KI-News

SB 53: Kalifornien verabschiedet KI-Gesetz

Der Bundesstaat Kalifornien hat mit dem Transparency in Frontier Artificial Intelligence Act (TFAIA), bekannt als SB 53, ein KI-Gesetz zur Regulierung der leistungsstärksten KI-Modelle verabschiedet. Dieser Vorstoß zielt darauf ab…

Datenschutz-News

Hinweispflicht bei Online-Recherche über Prozessgegner

Die rechtlichen Grenzen über die Nutzung öffentlich zugänglicher Daten durch Unternehmen sind enger gesteckt, als es auf den ersten Blick erscheinen mag. Insofern hat das Amtsgericht (AG) Düsseldorf am 19.09.2025…

Datenschutz-News

OLG Bamberg: Datenschutz in Bewertungsportalen

Bewertungsplattformen sind für Unternehmen Fluch und Segen zugleich. Während positive Rückmeldungen das Unternehmensimage stärken können, stellen negative oder gar beleidigende Kommentare oftmals eine erhebliche Belastung dar. Seit Jahren beschäftigt daher…

HmbBfDI & ULD SH versuchen Brückenschlag zwischen DSGVO und KI-Verordnung
KI-News

HmbBfDI & ULD SH versuchen Brückenschlag zwischen DSGVO und KI-Verordnung

Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (HmbBfDI) Thomas Fuchs hat gemeinsam mit dem Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD SH) kürzlich den Entwurf des Diskussionspapiers „The Bridge Blueprint“ veröffentlicht.…

Datenschutz-News

Fragen an EuGH zur Übermittlung von Positivdaten an SCHUFA

Während die Zulässigkeit der Übermittlung sogenannter Negativdaten, also von Informationen über Zahlungsstörungen, an Wirtschaftsauskunfteien in der Rechtsprechung bereits mehrfach beleuchtet wurde, bleibt die Weitergabe von Positivdaten bislang rechtlich unscharf konturiert.…

Datenschutz-News

DSK: Internationale Datenübermittlung in Gesundheitsforschung

Internationale Zusammenarbeit ist für die medizinische Forschung unverzichtbar. Klinische Studien und Datenanalysen leben davon, dass Forscherteams über Ländergrenzen hinweg Erkenntnisse austauschen. Doch sobald personenbezogene Daten verarbeitet werden, sind die Anforderungen…

Datenschutz-News

DSK zu automatisierter Datenanalyse durch Polizei

Die Diskussion um die Verwendung automatisierter Datenanalysen durch Polizeibehörden hat in den vergangenen Monaten deutlich an Dynamik gewonnen. Entsprechende Verfahren sollen polizeiliche Arbeit effizienter, schneller und vorausschauender gestalten. Doch die…

Datenschutz-News

Ex-Meta-Lobbyistin wird irische Datenschutzbeauftragte

Die Datenschutzaufsicht in Irland steht seit Jahren im Zentrum der europäischen Diskussion um die effektive Durchsetzung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Konkret dreht sich die Kritik immer wieder darum, dass der irische…

Datenschutz-News

AG München: Kein Schadensersatz trotz Datenpanne

Das Amtsgericht (AG) München hat am 02.09.2025 ein Urteil gegen einen Finanzdienstleister verabschiedet, laut dessen es trotz Datenpanne keinen Schadensersatz für Betroffene gibt. Konkret hatten mindestens 285 Empfänger eine E-Mail…