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Datenschutz-News
EDSA zum Brasilien-Angemessenheitsbeschluss
Der Europäische Datenschutzausschuss (EDSA) hat in seiner jüngsten Plenarsitzung am 05.11.2025 eine Stellungnahme zum Brasilien-Angemessenheitsbeschluss beschlossen. Die EU-Kommission plant, personenbezogene…
EDSA zu UK-Angemessenheitsbeschluss bis Ende 2031
Die EU-Kommission plant, die Angemessenheitsbeschlüsse für das Vereinigte Königreich nach der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und der Richtlinie über die Strafverfolgung (LED)…
BfDI genehmigt ersten Cookie-Manager
Mit dem Inkrafttreten der Einwilligungsverwaltungsverordnung (EinwV) soll sich ein Paradigmenwechsel im Online-Tracking und in der Gestaltung von Einwilligungsprozessen durchsetzen. Während…
Streit über US-Angemessenheitsbeschluss erneut vor EuGH
Der rechtssichere Datentransfer in die USA bleibt eines der zentralen Konfliktfelder im europäischen Datenschutzrecht. Nach Safe Harbor und Privacy Shield…
Weitergabe von Gesundheitsdaten durch Taxiunternehmen
Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (LDI NRW) berichtet in einer Pressemitteilung vom 28.10.2025 über einen skandalösen Fall, bei dem…
KI-News
Haftung und KI: Warum bestehende Regeln nicht ausreichen
Die Europäische Union verfolgt mit der KI-Verordnung einen risikobasierten Ansatz, der vorrangig auf ex ante-Compliance-Verpflichtungen für KI-Systeme setzt. Dadurch rückte…
EU-Kommission veröffentlicht Vorlage zur Meldung schwerwiegender KI-Vorfälle
Die KI-Verordnung verpflichtet Anbieter von Hochrisiko-KI-Systemen zur Meldung schwerwiegender Vorfälle. Vor diesem Hintergrund hat die Europäische Kommission Entwürfe für Leitlinien…
EU-Kommission leitet Untersuchung wegen Google’s KI-Antworten ein
Die Europäische Kommission hat eine formelle kartellrechtliche Untersuchung gegen den US-Internetriesen Google eingeleitet, da der Verdacht besteht, dass das Unternehmen…
Influence-guided Machine Unlearning und das Recht auf Vergessenwerden
Das in der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) verankerte Recht auf Löschung („Vergessenwerden“) (Art. 17 DSGVO) stellt Verantwortliche im Zeitalter der Künstlichen Intelligenz…
EU-Kommission startet Whistleblower Tool für KI-Verordnung
Die Europäische Kommission hat einen bedeutenden Schritt zur Stärkung der Aufsicht über KI-Technologien unternommen, indem sie das AI Act Whistleblower…
Compliance-News
NIS2UmsuCG: Cybersicherheit als Chefsache und die neue Schulungspflicht der Geschäftsleitung
Mit der Verkündung des Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung am…
Jenseits der Erklärbarkeit: Menschzentrierte KI-Compliance aufbauen
Was passiert mit der Verantwortung, wenn Entscheidungen zunehmend von KI-Systemen vorbereitet, priorisiert oder sogar autonom getroffen werden? Und wer trägt…
Data Act Compliance: Geschäftsgeheimnisse strategisch schützen und Datenzugang managen
Der Data Act (DA) ist seit dem 11. Januar 2024 in Kraft und seit dem 12. September 2025 zur Anwendung…
Compliance 2026: Navigieren durch NIS2, DORA und KI-VO
Die europäische Regulierungslandschaft befindet sich in einem Wandel, der Unternehmen aller Branchen und Größen im Jahr 2026 vor weitreichende Compliance-Aufgaben…

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