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Cyberangriff auf Österreichs Außenministerium
Das österreichische Außenministerium wurde in der Nacht auf Sonntag das Ziel eines schweren Angriffs auf seine IT-Systeme. Wie die Behörde in einer mit dem Innenministerium gemeinsam erklärten Stellungnahme darlegte, liegt…
Nach Hacker-Angriff: Uni Gießen nimmt Normalbetrieb wieder auf
Nachdem Anfang Dezember 2019 bei der Justus-Liebig-Universität Gießen (JLU) ein Hackerangriff auf die IT-Infrastruktur entdeckt wurde und seitdem alle Server abgeschaltet worden waren, nimmt die Universität nun wieder ihren Normalbetrieb…
Vielen Dank und Frohe Weihnachten
Liebe Leserinnen und Leser, wir bedanken uns recht herzlich für Ihr Interesse an unserem Blog in diesem Jahr. Das erste Jahr nach Einführung der Datenschutzgrundverordnung im Mai 2018 war ein…
Mahnung darf nicht über den Arbeitgeber erfolgen
Versendet ein Arzt eine Rechnung über die Behandlung mit Botox-Spritzen über den Arbeitgeber der Behandelten, rechtfertigt dieser Verstoß gegen die ärztliche Schweigepflicht ein Schmerzensgeld. So entschied kürzlich das Oberlandesgericht Frankfurt…
Scharfe Kritik am Gesetzesentwurf zur Änderung des TMG
Am Mittwoch (18.12.19) musste Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) ihren Referentenentwurf für ein Gesetz „zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität“ im Bundestag verteidigen. Kritisiert wurde insbesondere die Pflicht der Telemedienanbieter…
Datenpanne bei der Lufthansa Miles and More GmbH
Am Montag, den 9.12.19, hat sich bei der Miles & More GmbH, der 100- prozentigen Tochtergesellschaft der Lufthansa, eine Datenpanne ereignet. 40 Minuten lang konnten die Kunden die personenbezogenen Daten…
Kanzleimonitor 2019/2020: KINAST deutschlandweit unter den TOP 5 Kanzleien im Datenschutzrecht
KINAST Rechtsanwälte werden im Datenschutzrecht von Unternehmensjuristen ausgesprochen häufig empfohlen! Das ergab die Studie „kanzleimonitor.de – Empfehlung ist die beste Referenz 2019 Das Deutsche Institut für Rechtsabteilungen und Unternehmensjuristen (diruj)…
Geldbuße gegen Krankenhaus in Rheinland-Pfalz
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz (LfDI) verhängte gegen ein Krankenhaus ein Bußgeld in Höhe von 105.000 Euro. Grund dafür sind mehrere Verstöße gegen die Datenschutz-Grundverordnung im…
Bußgeld für 1&1: Knapp 10 Millionen Euro Strafe für DSGVO-Verstoß
Gegen die Telekommunikationsfirma 1&1 Telecom GmbH hat der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber ein Bußgeld in Höhe von 9,55 Millionen Euro verhängt. Als Grund nannte Kelber das Fehlen von „hinreichenden technisch-organisatorischen Maßnahmen“…
BVerfG schärft das „Recht auf Vergessen“
Die Beschlüsse Recht auf Vergessen I und II ergingen am selben Tag und stehen in direktem Zusammenhang. Während im ersten Blogeintrag die Grundsätze der Anwendbarkeit von Unionsgrundrechten und deutschem Grundgesetz…
BVerfG wendet Unionsgrundrechte an und konkretisiert das „Recht auf Vergessen“
Das Bundesverfassungsgericht beschäftigte sich in zwei in vieler Hinsicht spannenden Beschlüssen vom 6. November 2019 mit dem Recht auf Vergessen (1 BvR 16/13 – Recht auf Vergessen I und 1…
Unabhängiger, deutscher Behördenmessenger in Planung
Die Bundesregierung plant einen eigenen Messengerdienst für Behörden, der WhatsApp ersetzen soll. „Ein sicherer, plattformunabhängiger und behördenübergreifender Messengerdienst für Behörden ist aus Sicht der Bundesregierung sinnvoll“, teilte das Bundesinnenministerium (BMI)…
Vermehrte Datenpannen mit sensiblen Daten
Bei einer Abfrage des NDR bei den Datenschutzbehörden der Länder stellte sich heraus, dass sensible Daten von Patientinnen und Patienten in großer Zahl an falsche Adressen verschickt werden. Es wurden…
Der virtuelle Adventskalender des LfDI Rheinland-Pfalz
Am 1. Dezember 2019 wurde der virtuelle Adventskalender des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz (LfDI RLP) eröffnet. Jedes Jahr möchte der Landesbeauftragte, Prof. Dr. Dieter Kugelmann mit…
EU-Parlament bestätigt den neuen EU-Datenschutzbeauftragten
Der polnische Jurist, Wojciech Wiewiórowski ist der neue EU-Datenschutzbeauftragte. Er war seit Dezember 2014 stellvertretender Europäischer Datenschutzbeauftragter. Der Ausschuss für Justiz und Bürgerrechte im EU-Parlament bestätigte Wojciech Wiewiórowski nun für…
Abstracts zu den Vorträgen des datenschutzticker.live
Wir freuen uns, Sie darauf aufmerksam machen zu können, dass die Abstracts zu den einzelnen Vorträgen der Redner unserer Veranstaltung „datenschutzticker.live“ inzwischen auf datenschutzticker.live abrufbar sind. Auf der Seite finden…
BMJV-Studie zur DSGVO-Umsetzung von Online-Diensten
Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) hat in der Zeit von Juli bis September 2019 eine Untersuchung zur Umsetzung der DSGVO durch Online-Dienste durchgeführt und die Ergebnisse der…
Datenleck bei OnePlus
Der chinesische Smartphone-Hersteller OnePlus räumt zum zweiten Mal innerhalb von zwei Jahren eine Datenpanne ein. Das Sicherheitsteam des Unternehmens hat im OnePlus-Forum veröffentlicht, dass Unbefugte über einen unbekannten Zeitraum auf…
BSI-Studie zu Windows 10
Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) führt zur Überprüfung von Windows 10 das Projekt „SiSyPHuS Win10“ (Studie zu Systemintegrität, Protokollierung, Härtung und Sicherheitsfunktionen in Windows 10) durch. Es…
Update: Datenschutzbedenken bei Geschwindigkeitskontrollen
Das niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat die Klage wegen der Verletzung des Datenschutzes hinsichtlich des Einsatzes der Pilotanlage „Section Control“ auf der B6 zurückgewiesen. Die Anlage ist wieder in Betrieb. Grund für…
Angriff durch Hacker bei Conrad Electronic
Hackern war es möglich, sich durch eine Sicherheitslücke des Servers des Versandunternehmens Conrad Electronics Zugang auf ca. 14 Millionen Kundendatensätze in einer Elasticsearch-Datenbank zu verschaffen. Kreditkarteninformationen oder Kundenpasswörter seien zwar…
