Mitte Mai setzt sich der Bundesgerichtshof (BGH), in einer jetzt veröffentlichten Entscheidung (Az. VI ZR 476/18) mit der Frage auseinander, wann ein Anspruch auf Löschung von Sucherergebnisse bei einer Suchmaschine bestehen. Insbesondere wenn eine entsprechenden…
Erstmals nach Inkrafttreten der Datenschutz-Grundverordnung befasste sich der BGH mit dem in Art. 17 DSGVO niedergelegten Recht auf Löschung, allgemein als Recht auf Vergessen bekannt. Eine wichtige erste Erkenntnis des Urteils ist, dass die Frage nach…
Die Beschlüsse Recht auf Vergessen I und II ergingen am selben Tag und stehen in direktem Zusammenhang. Während im ersten Blogeintrag die Grundsätze der Anwendbarkeit von Unionsgrundrechten und deutschem Grundgesetz aufgezeigt wurden, wird im Folgenden…
Das Bundesverfassungsgericht beschäftigte sich in zwei in vieler Hinsicht spannenden Beschlüssen vom 6. November 2019 mit dem Recht auf Vergessen (1 BvR 16/13 – Recht auf Vergessen I und 1 BvR 276/17, Recht auf Vergessen…
Zurzeit befasst sich der Europäische Gerichtshof (EuGH) erneut mit dem sogenannten „Recht auf Vergessenwerden“, wie heise berichtet. Hintergrund hierfür ist ein Rechtsstreit zwischen dem US-amerikanischen Suchmaschinenbetreiber Google und der französischen Datenschutzaufsichtsbehörde CNIL. CNIL hatte Google…
Im Mai dieses Jahres hatte der Europäische Gerichtshof ein weitreichendes Urteil gegen Google ausgesprochen. Das „Recht auf Vergessen“ war geboren. Unter gewissen Umständen, haben natürliche sowie juristische Personen einen Anspruch darauf, aus einem Suchergebnis bei…
Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) sind Google und andere Suchmaschinenbetreiber unter bestimmten Umständen verpflichtet, personenbezogene Daten aus ihrer Trefferliste löschen, wenn die dort enthaltenen Informationen das Recht auf Privatsphäre und die Vorschriften zum…
Die Bundesregierung plant Medienberichten zufolge die Einrichtung einer Schlichtungsstelle, um Betroffenen bei Löschanträgen gegenüber dem Suchmaschinenbetreiber Google zu helfen. Nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) wolle die Regierung zügig Regeln aufstellen, wann Betreiber von Suchmaschinen…
Nach dem EuGH-Urteil vom 13. Mai 2014 gegen den Suchmaschinen-Konzern Google meldet sich nun auch Bundesinnenminister De Maizière zu Wort und begrüßt den Urteilsspruch, dass Google unter bestimmten Umständen Verweise auf private Daten bei seinen…
