Was beim Abhören von Telefonaten wirklich gespeichert wird
Im Rahmen des von Edward Snowden ausgelösten NSA-Skandals wird oft der Begriff der…
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GroKo, EU und die Vorratsdatenspeicherung
Das 2010 vom Bundesverfassungsgericht als nichtig erklärte Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung will die große…
IT-Sicherheit im europäischen Mittelstand gewinnt an Bedeutung
Eine aktuelle Studie des European Information Technology Observatory (EITO) zeigt einen bedeutenden Trend:…
Kommt die Vorratsdatenspeicherung doch?
2010 hatte das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass das umstrittene Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung gegen das…
BGH-Urteil: „Tell-a-friend“ ist Spam
Die Weiterempfehlung per E-Mail, die so genannte tell-a-friend-Funktion, ist nach Ansicht des BGH…
Belgien: Vorratsdatenspeicherung beschlossen
Belgien hat Medienberichten zufolge zur Erfüllung der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung ein neues Gesetz…
OLG Frankfurt: Siebentägige Speicherung von IP-Adressen durch Telekom zulässig
Mit Urteil vom 28.08.2013 (13 U 105/07) entschied das OLG Frankfurt, dass eine…
Übersicht zu Wahlversprechen im Bezug auf Datenschutz
Sigmar Gabriel meint einen wesentlichen Faktor für die Politikverdrossenheit in Teilen der Bevölkerung…
Friedrich fordert eine Meldepflicht bei Datenweitergaben
Bei der Zusammenkunft der europäischen Innen- und Justizminister in Vilnius hat Bundesinnenminister Hans-Peter…
OLG Hamburg: Wettbewerbsverstoß bei Fehlen einer Datenschutzerklärung auf Website
Das Oberlandesgericht Hamburg (OLG Hamburg) hat entschieden, dass ein abmahnfähiger Wettbewerbsverstoß vorliegt, wenn…
EuGH: Anhörung über die Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung
Medienberichten zufolge hat der Europäische Gerichtshof mit der Anhörung zum Vorabentscheidungsersuchen bzgl. der Richtlinie…
NSA-Skandal sensibilisiert CDU/CSU für Datenschutz
Bisher galt die Union aus CDU und CSU als treibende Kraft, ging es…
