De Maizière stellt Sicherheitsmaßnahmen für Deutschland vor
In der Pressekonferenz vom 11.August 2016 des Bundesinnenministeriums (BMI) stellte Bundesinnenminister de Maizière…
Weitere Themen
WeiterlesenDe Maizière stellt Sicherheitsmaßnahmen für Deutschland vor
Bundesverfassungsbeschwerde gegen Kennzeichen-Scanning abgewiesen
Einem aktuellen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zufolge, haben die Karlsruher Richter die Verfassungsbeschwerde des…
Das BVerfG entscheidet zum BKA-Gesetz: Terrorabwehr nicht um jeden Preis
Das BKA-Gesetz steht schon länger auf dem Prüfstand, auch wir haben darüber berichtet.…
FBI entschlüsselt Smartphones
Der Rechtsstreit zwischen Apple und dem FBI hinsichtlich der Entschlüsselung der iPhones von…
Terror und Datenschutz
Die Terroranschläge in Brüssel vom gestrigen Dienstag sind Hauptthema in den Medien. Fakten…
Bundeskartellamt eröffnet Verfahren gegen Facebook
Das Bundeskartellamt hat ein Verfahren gegen die Facebook Inc. mit Sitz in den…
Zwei Männer, ein Thema, zwei Welten
Es ist ein Zufall, wie er manchmal in der Berichterstattung vorkommt, und er…
Fluggastdatenspeicherung innerhalb der EU
Etwa fünf Jahre wurde darüber diskutiert, auch wir haben schon darüber berichtet und…
Bundestag beschließt Gesetz zur Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung
Am Freitag wurde im Bundestag die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung beschlossen. Mit 404 Ja-Stimmen,…
Ermittlungsverfahren gegen Blogger von Netzpolitik.org wegen Landesverrat gestoppt
Einem Bericht der Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) zufolge, wird der Generalsbundesanwalt Harald Range…
LIBE-Ausschluss stimmt für Richtlinien-Entwurf zur Vorratsspeicherung von Flugpassagierdaten
Diesen Mittwoch hat der Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE-Ausschuss) des…
DSK: Vorratsdatenspeicherung muss diskutiert werden!
In ihrer aktuellen Entschließung formuliert die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder (DSK)…
