BMI: Zahlen zur Homepage-Überwachung durch das BKA

Das Bundesministerium des Inneren (BMI) hat aufgrund einer Anfrage des Bundestagsabgeordneten Hunko bekannt gegeben, dass das Bundeskriminalamt (BKA) zwischen 2001 und 2008 mindestens 38-mal Besucher der eigenen Internetseite www.bka.de überwacht und mindestens 130-mal Landesbehörden bei dieser viel kritisierten Ermittlungsmethode Amtshilfe geleistet hat. Eine genaue Auflistung der Fälle sei jedoch nicht mehr möglich, da diese Daten nicht gespeichert werden müssten und daher bereits gelöscht worden seien. Man halte diese umstrittene Form der Überwachung nach wie vor für ein bei der Strafverfolgung hilfreiches Instrument. Bei einer Vielzahl von Homepage-Überwachungen hätten sich “wertvolle Hinweise” ergeben, “die auf anderen Wegen nicht erlangt worden wären”, heißt es in dem Antwortschreiben an Hunko. So hätten dadurch etwa der Mord an einer 8-Jährigen in Gießen 2001, die Erpressung des Metro-Konzerns 2002 sowie ein Doppelmord an zwei 11 und 9 Jahre alten Geschwistern in Stolberg 2003 aufgeklärt werden können.