EDSA: Rolle des Datenschutzbeauftragten
Datenschutzbeauftragte (DSB) spielen eine entscheidende Rolle im Schutz personenbezogener Daten. Ein am 17.01.2024 veröffentlichter Bericht des Europäischen Datenschutzausschusses (EDSA) hebt die Ergebnisse einer EU-weiten Untersuchung im Rahmen des koordinierten Durchsetzungsrahmens (CEF) über die Benennung und Rolle von Datenschutzbeauftragten hervor. Diese Analyse wirft ein Licht auf Herausforderungen, die DSB meistern müssen, und gibt Empfehlungen für eine stärkere Stellung.
Der koordinierte Durchsetzungsrahmen (CEF)
CEF steht für den “koordinierten Durchsetzungsrahmen” (Coordinated Enforcement Framework). Der CEF sorgt dafür, dass Datenschutzbehörden in der Europäischen Union bezüglich bestimmter Themen eng Zusammenarbeit können, um Effizienz und Kohärenz in der Durchsetzung von Datenschutzvorschriften zu fördern.
Im vorliegenden Fall ging es darum, ob den DSB die zur Erfüllung ihrer Aufgaben nötigen Mittel zur Verfügung stehen, welchen Herausforderungen sie ausgesetzt sind und wie sie diese bewältigen können. Dafür haben 25 Datenschutzbehörden im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) 2023 Untersuchungen gestartet, die zu mehr als 17.000 Antworten führten.
Ergebnisse der CEF-Umfrage
Zu den Herausforderungen gehören etwa die ausbleibende obligatorische Benennung eines DSB, unzureichende Mittel oder eine ungenügende Unabhängigkeit.
Trotz dieser Probleme gab die Mehrheit der Befragten an, über das notwendige Können, zur ordnungsgemäßen Umsetzung der Anforderungen der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) zu verfügen. Die ihnen zugeteilten Aufgaben entsprächen denen der DSGVO und sie erhielten alle zur Umsetzung dieser Aufgabe nötigen Informationen. Die Ergebnisse von Stellungnahmen von DSB würden zudem beachtet.
Empfehlungen zur Stärkung der Datenschutzbeauftragten
Der Bericht gibt verschiedene Empfehlungen ab, wie den zuvor beschriebenen Problemen entgegengetreten werden kann. In diesem Zusammenhang zählt der EDSA unteranderem folgendes auf:
- Unabhängigkeit: Organisationen sollen, die Unabhängigkeit der DSB gewährleisten und fördern.
- Ressourcen: Datenschutzbeauftragte sollten die erforderlichen Ressourcen erhalten, einschließlich Zeit und Schulungsmöglichkeiten, um ihre Aufgaben effektiv zu erfüllen.
- Sensibilisierung und Schulung: Man soll verstärkt auf Sensibilisierung- und Informationsvermittlung setzen, um das Bewusstsein für Datenschutz zu schärfen.
Fazit
Der EDSA-Bericht unterstreicht den Wert der Datenschutzbeauftragten und betont die Notwendigkeit, ihre Rolle weiter zu stärken. Organisationen wird empfohlen, insbesondere die bereitgestellten Empfehlungen zu nutzen und in ihre Prozesse zu integrieren.
