BfDI: Löschung von ELENA-Daten
9. Dezember 2011
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) hat bekannt gegeben, den Datenbankhauptschlüssel des Verfahrens zum Elektro- nischen Entgeltnachweis (ELENA), mit dem ausschließlich ein Zugriff auf die verschlüsselt gespeicherten Entgeltdaten von rund 35 Millionen Arbeitnehmern möglich war, unter Beteiligung des Bundesamtes für Sicherheit in der Informations- technik gelöscht zu haben. Die als Träger des digitalen Schlüssels verwendeten Chipkarten seien überschrieben worden und sollen nun geschreddert werden. Damit sei sichergestellt, dass niemand auf die ELENA-Datenbank zugreifen kann.
Der BfDI ist mit der Löschung des von ihm verwalteten Datenbankhauptschlüssels seiner Pflicht aus dem am 3. Dezember 2011 in Kraft getretenen Gesetz zur Aufhebung von Vorschriften zum Verfahren des elektronischen Entgeltnachweises nachgekommen. Das Gesetz verpflichtet die beteiligten Institutionen zur unver- züglichen Löschung aller im Zusammenhang mit dem ELENA-Verfahren entstand- enen Daten und hebt die Meldepflicht der Arbeitgeber auf. (sa)
