Kategorie: Allgemein
6. Dezember 2024
Immer mehr Smart-Home-Geräte nehmen Einzug in unseren Wohnungen und Büros. Auch Rauchmelder mit integrierter Klima-Monitoring-Funktion versprechen zusätzlichen Komfort, etwa durch Lüftungsempfehlungen basierend auf Raumtemperatur- und Luftfeuchtigkeitsmessungen. Welche datenschutzrechtlichen Vorgaben Vermieter hierbei gegenüber ihren Mietern beachten müssen, hat die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (LDI NRW) in einer Pressemitteilung vom 25.11.2024 erklärt. (mehr …)
29. November 2024
Die Datenschutzlandschaft in Deutschland könnte vor bedeutenden Veränderungen stehen. Mit der verfrühten Bundestagswahl und der Rückkehr Donald Trumps ins Weiße Haus drohen neue Herausforderungen, die das Gleichgewicht zwischen Innovation, Sicherheitsinteressen und Privatsphäre erneut auf die Probe stellen könnten. Louisa Specht-Riemenschneider, die sich seit Anfang September 2024 im Amt der Bundesdatenschutzbeauftragte (BfDI) befindet, sieht in diesen Entwicklungen sowohl Risiken als auch Chancen. In einem am 19.11.2024 veröffentlichten Interview beleuchtet sie, welche Auswirkungen ein Regierungswechsel, neue Technologien und globale Entwicklungen auf den Datenschutz haben könnten. (mehr …)
20. November 2024
Am 14. und 15. November 2024 hat die 108. Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) in Wiesbaden stattgefunden. Im Zentrum standen aktuelle Entwicklungen in den Bereichen künstliche Intelligenz (KI), polizeiliche Überwachung, elektronische Verwaltung sowie digitale Dienste im Internet. Die verschiedenen Ergebnisse hat die DSK in einer Pressemitteilung vom 15.11.2024 zusammengefasst. (mehr …)
30. Oktober 2024
Die Auftragsverarbeitung spielt eine zentrale Rolle im Rahmen der DSGVO. Doch insbesondere bei langen Auftragsverarbeitungsketten, in denen mehrere Subverarbeiter eingebunden sind, stellt sich für Verantwortliche die Frage, wie sie ihren datenschutzrechtlichen Pflichten nachkommen können. Der Europäische Datenschutzausschuss (EDSA) hat am 07.10.2024 auf Anfrage der dänischen Aufsichtsbehörde eine Stellungnahme angenommen, in der er wichtige Klarstellungen zu Auftragsverarbeitungsketten liefert. (mehr …)
21. Oktober 2024
Künstliche Intelligenz (KI) und insbesondere große Sprachmodelle (Large Language Models, LLMs) haben in den letzten Jahren große Fortschritte gemacht und finden zunehmend Anwendung in verschiedenen Bereichen. Doch eine Studie vom 07.10.204 aus der Forschungsabteilung von Apple wirft Zweifel dahingehend auf, wie intelligent solche Systeme tatsächlich sind. Die Wissenschaftler kommen zu dem Schluss, dass viele LLMs eher auf fortgeschrittenes Pattern-Matching zurückgreifen, statt echte logische Schlüsse zu ziehen. (mehr …)
2. Oktober 2024
Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) schützt die Rechte von Betroffenen umfassend, insbesondere durch Auskunftsansprüche und Beschwerderechte. Allerdings können diese Rechte auch rechtsmissbräuchlich eingesetzt werden. In der Rechtssache C-416/23, die aktuell beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) liegt, beschäftigte sich der Generalanwalt in seinen Schlussanträgen vom 05.09.2024 mit der Frage, wann exzessive Anfragen im Sinne von Art. 57 Abs. 4 DSGVO vorliegen, sodass Aufsichtsbehörden sich vor diesem Verhalten schützen können. Die Entscheidung könnte auch Auswirkung darauf haben, wann Unternehmen exzessive Anfragen nach Art. 12 Abs. 5 DSGVO verweigern dürfen. (mehr …)
27. September 2024
Im Jahr 2023 hat die Berliner Datenschutzbeauftragte (BlnBDI) mehrere schwerwiegende Verstöße gegen das Datenschutzrecht festgestellt. Diese hat sie in ihrem am 17.09.2024 vorgestelltem Jahresbericht aufgezeigt. Im Mittelpunkt stehen sowohl Bußgelder in Höhe von 549.410 € gegen private Stellen als auch die problematische Datenspeicherung im IT-System der Polizei in Berlin. (mehr …)
23. September 2024
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat laut einer Pressemitteilung vom 17.09.2024 Teile des Hessischen Verfassungsschutzgesetzes (HVSG) für verfassungswidrig erklärt. Im Zentrum der Kritik stehen etwa der Einsatz verdeckter Ermittler und die Abfrage persönlicher Flugdaten. Nach Auffassung der BVerfG-Richter sollen auch die weitrechenden hessischen Befugnisse zur ständigen Handyordnung aufgrund eines Verstoßes gegen das Recht auf informationelle Selbstbestimmung teilweise verfassungswidrig sein. (mehr …)
20. September 2024
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat sich mit Urteil vom 12.09.2024 in den Rechtssache C-17/22 und C-18/22 mit der Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung zur Vertragserfüllung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) beschäftigt. Konkret geht es in der EuGH-Entscheidung darum, ob die Offenlegung von Gesellschafterinformationen an andere Gesellschafter gegen die DSGVO verstößt. (mehr …)
16. September 2024
Die irische Datenschutzbehörde (Irish Data Protection Commission, DPC) hat am 12.09.2024 verkündet, eine grenzüberschreitende Untersuchung gegen Googles Training von Künstlicher Intelligenz (KI) eingeleitet zu haben. Dabei geht es um die Frage, ob Google die Verarbeitung von personenbezogenen Daten von EU-Bürgern für ihr KI-Modell PaLM2 in Übereinstimmung mit den Datenschutzbestimmungen durchführt. (mehr …)
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Immer mehr Smart-Home-Geräte nehmen Einzug in unseren Wohnungen und Büros. Auch Rauchmelder mit integrierter Klima-Monitoring-Funktion versprechen zusätzlichen Komfort, etwa durch Lüftungsempfehlungen basierend auf Raumtemperatur- und Luftfeuchtigkeitsmessungen. Welche datenschutzrechtlichen Vorgaben Vermieter hierbei gegenüber ihren Mietern beachten müssen, hat die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (LDI NRW) in einer Pressemitteilung vom 25.11.2024 erklärt. (mehr …)
