Kategorie: Mobile Business
27. Juli 2018
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am Donnerstag die Neuregelung zur Störerhaftung dem Grunde nach bestätigt.
Der BGH urteilte in einem seit 2013 anhängigen Verfahren zu Gunsten des Beklagten, Az.: I ZR 64/17, der in den Vorinstanzen noch unterlegen war. Der Anschlussinhaber eines ungesichterten WLANs haftet nicht für Urheberrechtsverletzungen. Damit bestätigte der BGH zum einen die Neuregelung der Störerhaftung im Telemediengesetz (TMG), zum anderen entspricht das Urteil der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshof (EuGH), was bedeutet, dass das reformierte TMG mit EU-Recht vereinbar ist. Damit endet die Störerhaftung für Betreiber offener WLANs.
Betreiber können somit künftig nicht mehr auf Unterlassung und Schadensersatz verklagt werden, wenn jemand den Anschluss für illegale Uploads missbraucht. Eine solche Regelung findet sich auch seit 2017 in § 8 TMG. Hinsichtlich der Frage, ob der Klägerin gegen den Beklagten ein Anspruch auf Sperrung von Informationen gemäß § 7 Abs. 4 TMG zusteht, hat der BGH die Sache an die Vorinstanz zurückverwiesen.
16. Juli 2018
Was passiert mit den Inhalten eines Facebook-Nutzerkontos, wenn der Inhaber verstirbt und diesen Fall nicht vorab in seinen Einstellungen geregelt hat? Sind digitale Daten vererbbar?
Am Donnerstag, den 12. Juli, fiel in Karlsruhe ein Urteil von grundsätzlicher Bedeutung: Private Daten wie ein Facebook-Nutzerkonto fallen nach dem Tod des Nutzers grundsätzlich an seine Erben. Ein Anspruch der Erben auf Einsichtnahme in die Daten ergibt sich aus dem Nutzungsvertrag, welchen ein Kontoinhaber mit Facebook hat. Die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag gehen auf die Erben über.
Das Urteil beendet einen langjährigen Rechtsstreit zwischen Facebook und den Eltern einer verstorbenen Nutzerin, welche sich fünfeinhalb Jahre nach dem Tod ihrer Tochter gegen den US-Konzern durchsetzen konnten. Die Eltern hatten gegen Facebook geklagt, weil sie sich durch eine Einsicht in die Facebook-Kommunikation ihrer Tochter eine Aufklärung der Todesumstände erhofften. Das Mädchen war Ende 2012 in Berlin vor eine U-Bahn gestürzt. Bis heute ist ungewiss, ob es sich um einen tragischen Unfall oder um Selbstmord handelte.
Facebook hatte das Konto nach dem Tod des Mädchens in den Gedenkzustand versetzt und somit “eingefroren”. Auch mit dem Passwort war eine Anmeldung für die Eltern nicht möglich. Das Unternehmen verweigerte eine Freigabe der Kontoinhalte, weil die Freunde des Mädchens darauf vetraut hätten, dass ihre Kommunikation privat bliebe. Diese Ansicht teilte das höchste deutsche Gericht nicht: Zwar können der Absender einer Nachricht bei Facebook darauf vertrauen, dass diese an ein spezielles Konto zugestellt werde, nicht jedoch an eine konkrete Person.
Auch wenn das Urteil Bedenken in Bezug auf die Persönlichkeitsrechte Dritter, mit welchen die Verstorbene kommuniziert hat aufwirft, so ist dieses nur konsequent: Bei Briefen und Tagebüchern bestehen hinsichtlich einer Erbschaft keine Bedenken. Warum sollten digitale Daten dann anders behandelt werden?
12. Juli 2018
In vielen Unternehmen werden unterschiedliche Formen im Umgang mit Smartphones praktiziert. Teilweise werden private Handys zu dienstlichen Zwecken verwendet oder dienstliche Handys auch privat genutzt. Aus datenschutzrechtlicher Sicht besteht insbesondere aufgrund verschiedener Messenger-Dienste, wie beispielsweise WhatsApp, ein Datenschutz-Problem.
Dennoch ist die Mischnutzung der Smartphones zu dienstlichen und privaten Zwecken bei vielen Unternehmen heute nicht mehr wegzudenken. Auch auf die Nutzung von Messenger-Diensten, insbesondere im privaten Bereich will keiner mehr verzichten.
Mit dem Herunterladen der App wird dem Messenger-Dienst ein Zugriff auf die im Handy gespeicherten Kontakte eingeräumt. Datenschutzrechtlich stellt das eine Übermittlung von personenbezogenen Daten dar, die einer Ermächtigungsgrundlage bedarf. In der Regel wird eine solche nicht vorliegen, da davon auszugehen ist, dass für die Übermittlung keine Einwilligung eingeholt wurde, kein Vertragsverhältnis und auch kein berechtigtes Interesse besteht. Damit ist die Übermittlung der personenbezogenen Daten rechtswidrig.
Für eine datenschutzkonforme Lösung dieses Problems sind folgende Lösungen denkbar:
• Die Trennung von Diensthandy und Privathandy. Das bedeutet, die Diensthandys dürfen ausschließlich dienstlich genutzt werden. Messenger-Dienste, die einen Zugriff auf die Kontaktdaten erhalten, dürfen auf diesen Diensthandys nicht installiert werden.
• Die Einholung von Einwilligungen der gespeicherten dienstlichen Kontaktpartner.
• Ein zentraler Verzeichnisdienst, durch den keine dienstlichen Kontakte auf den Smartphones mehr gespeichert werden, sondern der Mitarbeiter die Möglichkeit erhält, mithilfe einer App auf ein zentrales Verzeichnis zuzugreifen, in dem die dienstlichen Kontakte zentral verwaltet werden.
• Eine Containerlösung, durch die auf dem Smartphone ein abgegrenzter Bereich geschaffen wird, der nicht mit dem privat genutzten Bereich kommuniziert und keinerlei Daten mit diesem austauscht.
Um einen Messenger-Dienst dienstlich zu nutzen, verbleibt bisher als datenschutzkonforme Lösung aber einzig die Einholung von Einwilligungen. Die beiden letztgenannten Alternativen bieten ausschließlich eine Lösung dafür, Messenger-Dienste, auf einem auch zu dienstlichen Zwecken genutzten Handy, privat nutzen zu können.
2. Juli 2018
Einem Bericht des Nachrichtenmagazins “Der Spiegel” nach hat der italienische Sammelalbenhersteller Panini mit erheblichen Sicherheitsproblemen zu kämpfen: Für Unbefugte bestand die Möglichkeit der Kenntnisnahme von personenbezogenen Daten anderer Kunden.
“Mypanini” ist ein Serviceangebot des Unternehmens, welches die Herstellung und Zusendung personalisierter Klebebildchen beinhaltet. Die Fotos, welche Kunden für ihre Sammelbilder vorsehen, werden über den eigenen Konterfei hochgeladen. Bis vor kurzem war es eingeloggten Nutzern möglich, hochgeladene Bilder und personenbezogene Daten anderer Kunden einzusehen. Zu den personenbezogenen Daten der Betroffenen zählten neben dem (oftmals eigenen) Foto regelmäßig der volle Name, das Geburtsdatum sowie der Wohnort des Nutzers.
Auch wenn Giorgio Aravecchia, Paninis Direktor für Neue Medien, bereits erklärte, dass die Datenpanne umgehend durch ein Sicherheitsupdate behoben wurde, ist der Vorfall als gravierend einzustufen: Auf den für Unbefugte einsehbaren Bildern waren oftmals Kinder abgebildet, teilweise mit nacktem Oberkörper und/oder im privaten Umfeld.
Es liegt nun an Panini einen dsgvo-konformen Umgang mit den personenbezogenen Nutzerdaten sicherzustellen und in diesem Zusammenhang die geeigneten technischen und organisatorischen Maßnahmen zu treffen, um solche Datenschutzpannen präventiv auszuschließen.
12. Juni 2018
Wenn Nutzer der offiziellen App der Primera División Fußballspiele der spanischen Liga über die Smartphone-Applikation schauen, wird im Hintergrund das Mikrofon des Smartphones aktiviert. Dies räumte die Liga nun nach Inkrafttreten der DSGVO ein und begründete das Vorgehen damit, dass mit Hilfe der aufgezeichneten Audio-Dateien festgestellt werden könne, ob das Fußballspiel beispielsweise in einer Fußball-Kneipe und dort über einen Fernseher den Gästen gezeigt werde. Durch diese Information könne die spanische Liga kontrollieren, ob die entsprechende Kneipe auch die Gebühren dafür zahle oder den Gästen das Spiel in unberechtigter Weise zur Verfügung stellt. Neben den audiovisuellen Informationen teilt die App auch den Standort des Nutzers.
Hintergrund der Funktion sei, dass der Primera División pro Jahr ein Schaden von 150 Million Euro dadurch entstehe, weil viele öffentliche Gaststätten keine offizielle Lizenz für das Zeigen der Fußballspiele besitzen bzw. die Lizenzgebühr hierfür nicht bezahlen.
Mit der Vorgehensweise gerät die spanische Liga in Kritik, insbesondere da die App rund 10 Millionen Nutzer verzeichnet. Sie verteidigt sich allerdings damit, dass die Privatsphäre der Nutzer nicht in Gefahr sei, da die App nicht das reine Audio-Signal der Smartphones abgreife, sondern nur den sogenannten Binär-Code.
8. Mai 2018
Nach einem Marktforschungsbericht des Softwareherstellers SafeDK sind ca. 55 % der Apps, die im Google Play Store angeboten werden, mit den Bestimmungen der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) nicht vereinbar. Diese Erkenntnis ist prinzipiell nicht neu, denn auch mit Blick auf die noch aktuellen datenschutzrechtlichen Vorgaben ist die Situation nicht anders. Mit Geltungsbeginn der DSGVO werden allerdings deutlich gesteigerte Anforderungen an die Informationspflichten der Verantwortlichen gestellt und die Rechte betroffener Personen gestärkt. Darüber hinaus erreichen die bußgeldbewährten Sanktionen der DSGVO mit bis zu 20 Mio. Euro oder 4% des gesamten weltweit erzielten Jahresumsatzes eines Unternehmens bzw. eines Konzerns eine neue und zudem erhebliche Dimension.
Aus Sicht des Datenschutzrechts liegt der Kern der Problematik vor allem darin, dass eine große Anzahl von Apps über Schnittstellen Zugriff auf Mikrofon, Kamera, GPS- oder ähnliche Daten hat, obwohl dies unter funktionellen Gesichtspunkten oftmals gar nicht erforderlich ist. Auf der Hand liegen daher Verstöße gegen den Zweckbindungsgrundsatz, den Grundsatz der Datenminimierung sowie die Aspekte von Privacy by Design & by Default. Entwickler und Anbieter von Apps sollten daher, insbesondere in Bezug auf die Einwilligung in die Verarbeitung personenbezogener Daten, unbedingt darauf achten, keine Daten zu erfassen, die für die Funktionen der App entbehrlich sind oder die Verarbeitung solch personenbezogener Daten zumindest freistellen bzw. eine geeignete Alternative anbieten – etwa die kostenpflichtige Nutzung der App.
Im Übrigen dürfte es aktuell noch bei vielen Apps in Folge von Verstößen gegen das Transparenzgebot bzw. die Informationspflichten nach DSGVO ebenfalls nicht selten dazu kommen, dass die Wirksamkeit einer Einwilligung in die Datenverarbeitung bezweifelt werden darf. Folglich würde eine Verarbeitung von personenbezogenen Daten ohne rechtliche Grundlage stattfinden, gleichbedeutend mit einem Verstoß gegen das Verbot mit Erlaubnisvorbehalt.
Derartige Verstöße können Haftungsansprüche begründen und, wie oben ausgeführt, zu einem empfindlichen Bußgeld führen. In der Folge empfiehlt es sich hier, aufgrund der durch die DSGVO geschaffene Erhöhung der Rechtsunsicherheit im Bereich des Datenschutzes, mit Experten zusammenzuarbeiten, um die z. T. umfangreichen und notwendigen Anpassungen in den genannten Bereichen vorzunehmen. Jedenfalls sollten die Datensätze schon bestehender Apps auf das Bestehen einer rechtmäßigen Verarbeitungsgrundlage geprüft werden und in der Entwicklung befindliche Apps überdies den Privacy by Design & by Default Ansatz berücksichtigen, sowie die Einhaltung der Informationspflichten bei erstmaliger Nutzung der App sicherstellen.
7. Mai 2018
Polizeibeamte in Niedersachen können nun mithilfe der neuen App NIMes Textnachrichten, Audio-, Bild- und Videoaufnahmen austauschen, ohne dass jemand anderes darauf Zugriff hat. Nach Auffassung des niedersächsischen Landesdatenschutzbeauftragten besteht dennoch eine Gefahr hinsichtlich des Datenschutzes, da der größte Teil der Beamten die App auf ihrem Privathandy nutzen. “Wenn der Nutzer das auf dem privaten Mobiltelefon vorhandene Betriebssystem nicht fortlaufend durch Updates zur Virenabwehr aktualisiert, wird Tür und Tor für eine Infizierung der App mit Schadsoftware geöffnet”, sagte Datenschützerin Barbara Thiel.
Damit wäre es empfehlenswert die App nur auf Diensthandys zu installieren. Innenminister Boris Pistorius ist jedoch anderer Ansicht, da NIMes getrennt vom Betriebssystem läuft und damit in einem geschlossenen Benutzerkreis.
Die App hat eine wichtige Bedeutung in der Informationssteuerung bei Einsatzkräften. So können Polizeibeamte wichtige Informationen sicherer als bei der Nutzung von WhatsApp weiterleiten.
Als Pilotprojekt wird NIMes zunächst in Celle und Hannover-Mitte, sowie in der Zentralen Polizeidirektion eingesetzt.
23. April 2018
Axel Springer klagte vor dem Bundesgerichtshof (BGH) gegen die Kölner Firma Eyeo, der Klage erteilten die Richter des 1. Zivilsenats in Karlsruhe eine deutliche Absage.
Eyeo vertreibt den Adblocker Adblock Plus, welcher nach Ansicht des Springer Verlages gegen das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb verstößt. Die Klägerin wollte erreichen, dass Adblocker, wie der von Eyeo, verboten werden und der Verlag Schadensersatz wegen entgangener Werbeumsätze von Eyeo fordern kann.
Die Karlsruher Richter sahen jedoch keine Gesetzesverletzung. Zur Begründung führten sie aus, dass “Eine Verdrängungsabsicht nicht vorliegt. Die Beklagte verfolgt in erster Linie die Beförderung ihres eigenen Wettbewerbs”. Eyeo erzielt selbst nur Einnahmen, wenn auch Werbung angezeigt wird, sodass für eine Verdrängung des Werbegeschäfts nicht im Interesse der Firma liegt. Unlauterer Wettbewerb liegt nicht dadurch vor, das dass Angebot von Eyeo, bestimmte Werbung gegen Beteiligte an den erzielten Umsätzen von Werbefiltern ausnimmt.
Insbesondere gelang dem Springer Verlag nicht der Nachweis, dass Eyeo Druck auf Werbetreibende ausübt. Ein Eingriff in den Markt sei zwar zweifellos gegeben, für die Werbeblockade an sich sei aber nicht Eyeo bzw. deren Adblock Plus verantwortlich, sondern der Nutzer selbst. Ebenso konnte die Umgehung von Schutzmaßnahmen nicht hinreichend dargelegt werden.
Das Geschäftsmodell mit Adblockern kann auch nicht im Wege einer Grundrechteabwägung, wobei der Pressefreiheits des Springer Verlages der Vorrang gegeben werde, verboten werden.
Der BGH gab damit der Revision Eyeos statt und legte den Streitwert auf 2,5 Millionen Euro fest, zudem wurden die Rechtsmittel gegen das Urteil abgelehnt, sodass das Verfahren zumindest aus dem Gesichtspunkt des Wettbewerbsrechts beendet ist. Allerdings kündigte Axel Springer bereits an Verfassungsbeschwerde zum Bundesverfassungsgericht zu erheben und schließt auch eine erneute Klage wegen Verletzung des Urheberrechts nicht aus.
21. Februar 2018
Die Stiftung Warentest hat Dating-Apps von 22 Anbietern hinsichtlich des Datenschutzes getestet und ist zu dem Ergebnis gekommen, dass der überwiegende Teil zum einen mehr personenbezogene Daten seiner Nutzer abfragt als notwendig und zum anderen die Datenschutzerklärungen erhebliche Schwächen aufweisen.
Nutzer von Dating-Apps geben viele personenbezogene Daten an, sei es Geschlecht und Alter, die sexuelle Orientierung oder auch den Standort. Dass diese Daten viel über ihn oder sie preisgibt mag dem Nutzer, der Nutzerin, noch bewusst sein, ist aber ein notwendiges Übel um die Apps überhaupt nutzen zu können. Darüber hinaus werden aber teilweise auch Daten zum genutzten Gerät oder der Name des Mobilfunkanbieters an den Anbieter übermittelt, welche für Online-Dating nicht notwendig sind.
Hinzu kommen Übermittlungen des Namens, der Nutzungsstatistik und des Mobilfunkanbieters an Facebook (Grindr, Lovoo, Tinder), Geschlecht und Alter an Werbefirmen (Grindr), Geräteinfos an US-Marketingfirma (Tinder).
Das diese Daten überhaupt übermittelt werden ist datenschutzrechtlich bereits sehr kritisch zu sehen. Darüber hinaus informieren die Datenschutzerklärungen in den meisten Fällen jedoch nur unzureichend über die Übermittlung und weitere datenschutzrechtliche Themen.
Der Test kommt zu dem Ergbenis, dass keine der 22 geprüften Datenschutzerklärungen die Nutzer genau genug informiert.
Die Nutzer von Dating-Apps müssen somit für sich selbst abwägen, wie schlimm sie die Preisgabe ihrer personenbezogenen Daten finden.
8. Februar 2018
Das niedersächsische Landeskriminalamt (LKA) hat am 07.02.2018 mit einer Mitteilung vor gefälschten Apple-Rechnungen gewarnt. Die Rechnungen sehen aus wie Zahlungsbestätigungen, die Apple-Nutzer von Käufen von Apps kennen.
Mithilfe dieser täuschend echt aussehenden Rechnungen versuchen die Unbekannten an die Zugangsdaten – Apple-ID und Passwort – der Nutzer zu kommen. Die Betroffenen erhalten via E-Mail eine Rechnung und werden aufgefordert die angehangene PDF-Datei zu öffnen. Sofern die Nutzer auf den Link in der E-Mail oder der PDF-Datei klicken kommen sie auf eine Homepage, die der originalen Apple Homepage täuschend gleich aussieht.
Auf der Homepage werden die Nutzer aufgefordert, ihre Zugangsdaten einzugeben, welche dann abgephisht werden. Gelingt den Unbekannten das Phishen der Apple-ID, haben sie Zugriff auf die in der Cloud gespeicherten Daten, können Geräte zum Beispiel löschen oder auch Lösegeld erpressen.
Es ist also erhöhte Vorsicht geboten, wenn E-Mails, die angeblich von Apple stammen, im E-Mailpostfach eingehen.
Für Nutzer die bereits Opfer der Masche geworden sind empfiehlt das LKA unverzüglich mit dem Applesupport Kontakt aufzunehmen, die Zugangsdaten zu ändern und die Zweifaktor-Authentifizierung einzurichten. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit bei der örtlichen Polizei Anzeige zu erstatten.
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